Grenzüberschreitende Vernetzung in der Bodenseeregion verstärken

Vor 50 Jahren wurde die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) gegründet. Beim Gipfeltreffen auf dem Säntis kündigte Bundespräsident Ignazio Cassis am Freitag ein Treffen der Aussenministerien der beteiligten Länder an, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit voranzubringen. Ignazio Cassis überbrachte der IBK in Namen der Schweizer Regierung Glückwünsche zum Meilenstein.

Der Bundespräsident betonte an einer Medienkonferenz, man komme nur mit Geduld aus der Pandemie. «Wenn uns die Geschichte etwas gelehrt hat, dann dass wir solche Krisen nur gemeinsam meistern können.» Es scheine daher passend, dass das IBK-Treffen auf dem Säntis stattfinde - dem Wetterberg der Schweiz.

Grenzregionen seien wichtige Wirtschafts- und Lebensräume, ganz besonders in der Schweiz. Als Vorsteher des Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) setze er sich seit 2019 für das Anliegen der IBK für eine ergänzende zwischenstaatliche Dialogplattform ein.

Anfang Mai finde unter der Leitung des EDA ein Pilottreffen der Regierungskommission Bodensee im Kanton St. Gallen statt. Dabei sollen die vier Aussenministerien der Schweiz, des Fürstentum Liechtenstein, Deutschlands und Österreichs vertreten sein und mit der IBK grenzüberschreitende Themen beraten, die nicht allein in der Region gelöst werden können.

«Ich bin überzeugt, dass wir mit der Regierungskommission Bodensee einen konkreten Mehrwert für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit schaffen können», sagte Cassis. Sie soll als Schnittstelle zwischen der IBK und den nationalen Regierungen fungieren.

Zur Sprache kommen sollen etwa die grenzübergreifende Mobilität und die Krisen- beziehungsweise Pandemiebewältigung. Dies ändere aber nichts daran, dass weiterhin die involvierten Bundesländer und Kantone die treibenden Kräfte der IBK seien, erklärte Cassis.

Vorbild für das neue Gremium ist die Regierungskommission Oberrhein; eine regionale Plattform zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz. «Die gleiche positive Dynamik wollen wir nun mit der geplanten Regierungskommission auch für den Bodensee schaffen», sagte Cassis.

Am Gipfeltreffen unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden waren unter anderem der Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch, der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner oder der Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann, mit dabei.

In der IBK arbeiten die Regierungen der Länder und Kantone rund um den Bodensee zusammen. Begonnen hat alles am 14. Januar 1972 mit der ersten Bodenseekonferenz in Konstanz.