Fehlerquelle bei Gebührenrechnungen für Radio und TV behoben
Im vergangenen Jahr erhielten tausende Haushalte falsche Serafe-Rechnungen. Die falschen Daten bei den Einwohnerkontrollen wurden nun bereinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Im letzten Jahr gab es bei den Serafe-Rechnungen ein riesiges Chaos.
- Grund dafür waren die Daten der Einwohnerkontrolle.
- Die Fehlerquelle soll nun behoben worden sein.
Nach Einführung der Haushaltsabgabe für Radio und Fernsehen 2019 erhielten tausende Haushalte falsche Rechnungen. Die Ursache dafür lag bei den Einwohnerkontrollen. Die Fehler wurden oder werden behoben.
Das hält der Bundesrat in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme an die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) fest. Verabschiedet hatte die Landesregierung den Positionsbezug an der Sitzung vom Mittwoch.
Der Grund für die falschen Rechnungen lag bei den Daten der Einwohnerkontrollen. Diese lieferten sie an die Schweizerische Erhebungsstelle für die Radio- und Fernsehabgabe (Serafe). Bei der Stelle sowie beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) und den Gemeinden ging in der Folge eine Reklamationen-Flutwelle ein.
Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) verlangte vom Bundesrat in einem Bericht vom Oktober 2020, dass sich das verbessere. Zugleich wollte sie wissen, wie viel die Adressierungsprobleme kosten.
Prozessoptimierungen laufen
Der Bundesrat hält fest, nach den Problemen habe das Bakom noch 2019 zusammen mit Kantonen und Gemeinden eine Begleitgruppe gebildet. Dies mit der Serafe und dem Bundesamt für Statistik.
Der von der Gruppe erarbeitete Prozess ermögliche nun die Übermittlung der Korrekturen an die zuständigen Einwohnerkontrollen. Der Prozess werde laufend mit dem Ziel einer weiterhin verbesserten Datenqualität optimiert.
Technische Verbesserungen würden diskutiert. Die Erhebungsstelle sehe in ständigem Kontakt zu den zuständigen Instanzen. Sie prüfe effizientere Wege des Austauschs etwa auf elektronischem Weg über ein Webportal.
Bei den Kosten hält der Bundesrat fest, die Einwohnergemeinden hätten der Serafe keine zusätzlichen Daten liefern müssen. Bei Einführung der Haushaltsabgabe seien sie für ihre angefallenen Zusatzinvestitionen zur Datenübermittlung an die Serafe entschädigt worden.
Sollten den Gemeinden durch die Abgabe spezielle Zusatzkosten entstanden sein, würde das Bakom Nachweise dafür entgegennehmen und im Detail prüfen. Den Aufwand für die Bereinigung der Einwohnerregister müssten indessen die Gemeinden und Kantone selbst tragen.
