Freien Personen- und Warenverkehr wollen die Aussenminister der deutschsprachigen Länder trotz der Corona-Pandemie. Das ist die Erkenntnis eines Meetings.
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Aussenminister Ignazio Cassis vor einer Schweizer Fahne im Medienzentrum des Bundes. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In Lugano trafen sich die Aussenminister der deutschsprachigen Länder.
  • Trotz der Corona-Pandemie wollen sie weiterhin freien Personen- und Warenverkehr.
  • Es wurden auch digitale Lösungen diskutiert.

Freier Personen- und Warenverkehr trotz Corona-Pandemie. Auf diesen Nenner hat Bundesrat Ignazio Cassis die Gespräche mit seinen deutschsprachigen Amtskollegen am Freitag in Lugano gebracht. Eingeladen waren aus Deutschland, Österreich, Luxemburg und Liechtenstein Heiko Maas, Alexander Schallenberg, Jean Asselborn und Dominique Hasler.

Die Aussenminister der deutschsprachigen Länder treffen sich jährlich zu Gesprächen in der Fünfergruppe. Im Zentrum standen gemäss dem Aussendepartements (EDA) standen die Vernetzung und grenzüberschreitende digitale Zusammenarbeit im Kampf gegen das Coronavirus. Eine sogenannte Science Diplomacy kam als Teil einer zukünftigen Digitalaussenpolitik während des Treffens in Lugano ebenfalls zur Sprache. Die Stiftung Geneva Science and Diplomacy Anticipator (GESDA) stellte anlässlich der Gespräche ihre Arbeit in diesem Bereich vor.

Cassis Fünfertreffen
Die Vertreter der deutschsprachigen Länder (v.l.): Jean Asselborn (LUX), Alexander Schallenberg (Ö), Ignazio Cassis (CH), Dominique Hasler (LI) und Heiko Maas (D). - keystone

In diesem Zusammenhang wurden laut EDA auch überregionale digitale Lösungen diskutiert wie die Erstellung von digitalen Einreiseformularen. Diese hätten während der Corona-Pandemie bereits ihre Nützlichkeit bewiesen und seien in Zukunft unverzichtbar. Als wichtige Pfeiler der aussenpolitischen Strategie der Schweiz sollen Digitalisierung und Science Diplomacy der Aussenpolitik neue Lösungen bieten.

340'000 Grenzgänger in der Schweiz

Cassis lobte die vertrauensvolle Zusammenarbeit der fünf Länder. Für die Schweiz heisse diese Zusammenarbeit konkret auch, praktische Lösungen für die knapp 340'000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger zu finden. Diese kommen täglich aus den Nachbarstaaten in die Schweiz zur Arbeit. Diesen Punkt nahm der luxemburgische Aussenminister Asselborn auf, der für Quarantänefreiheit für Grenzgänger plädierte.

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