Bundesrat Pfister informiert sich über Luftraumsicherheit am WEF
Verteidigungsminister Martin Pfister hat am Montag in Davos die im Rahmen des WEF mobilisierten Truppen besucht. Aufgrund der geopolitischen Entwicklung erhalte die Sicherheit des Anlasses einen anderen Stellenwert.
Bundesrat Pfister zeigte sich beeindruckt von der Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Armee. Sie laufe gut, sagte er bei seinem Besuch eines Militärstützpunktes in Frauenkirch bei Davos GR zu Journalistinnen und Journalisten. Dabei betonte er auch den Einsatz der Milizsoldaten.
Auf dem Stützpunkt seien Militäreinheiten der Bodentruppe, der Luftwaffe, des Cyberkommandos sowie der Logistikbasis, erklärte der Standortkommandant dem Bundesrat. Die Koordination der Lufttransporte sowie die Luftraumsicherheit würden von diesem Standort aus gewährleistet, sagte Pfister weiter.
Insbesondere bei der Sicherung des Luftraums sei die internationale Zusammenarbeit von Bedeutung. Die Schweiz behalte aber stets die Verantwortung, sagte Pfister weiter. Er wurde bei seinem Besuch durch den Chef der Armee, Korpskommandant Benedikt Roos, begleitet.
Der Zuger nimmt zum ersten Mal als Bundesrat am Weltwirtschaftsforum WEF in den Bündner Alpen teil. Er habe unter anderem mit den Verteidigungsministern der Niederlande und Japans bilaterale Treffen geplant.
Angesprochen auf die angespannte Lage zwischen Washington und mehreren europäischen Staaten wegen des Territorialanspruchs der USA auf Grönland zeigte sich Pfister besorgt. Dass ein Konflikt innerhalb der Verbündeten entstehen könne, bereite ihm Sorgen. Er befürchte, dass die Krise die westlichen Länder auseinandertreiben könnte.
Es brauche eine Entspannung in dieser Welt, sagte er weiter. In diesem Zusammenhang betonte er die Wichtigkeit des WEF als Dialogplattform.
Eine der diesjährigen Herausforderungen für die Sicherheit dürfte die grosse Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern sein, die völkerrechtlichen Schutz geniessen. Vergangene Woche kommunizierte der Sicherheitschef, dass dies 400 Gäste, darunter 64 Staats- und Regierungschefs, seien.
Für die Sicherheitsmassnahmen zugunsten der völkerrechtlich geschützten Personen ist das Bundesamt für Polizei (Fedpol) zuständig, wie es am Montag mitteilte. Die Massnahmen würden durch die im Einsatz stehenden Kantonspolizeien umgesetzt.
Die Schutzmassnahmen werden laut Communiqué für jede Person einzeln festgelegt, gestützt auf eine individuelle Gefährdungsbeurteilung. Diese könne sich aufgrund der sicherheits- und geopolitischen Entwicklungen während des Aufenthalts in der Schweiz ändern.
Unter völkerrechtlich geschützten Personen sind unter anderem Staats- und Regierungschefs sowie Ministerinnen und Minister zu verstehen.
Die Polizei erhält dabei Unterstützung von der Armee. Bis zu 5000 Armeeangehörige stehen zwischen dem 13. und dem 29. Januar im Einsatz für das WEF.
Die Kosten belaufen sich dabei auf 32 Millionen Franken, die über das Budget des Verteidigungsdepartements abgerechnet werden.
