Bundesrat beantragt 935 Millionen Franken für Kulturförderung
Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch die Kulturbotschaft 2021–2024. Er will 934,5 Millionen Schweizer Franken in die Kulturförderung investieren.
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Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch die Kulturbotschaft 2021–2024.
- In den nächsten Jahren sollen 934,5 Millionen Franken in die Kultur investiert werden.
- Der Bundesrat fokussiert besonders auf Online-Anbieter von Filmen.
Der Bundesrat will in den nächsten vier Jahren 934,5 Millionen Franken in die Kultur investieren. Er hat am Mittwoch die Kulturbotschaft 2021–2024 verabschiedet. Trotz Kritik hält er an den neuen Auflagen für ausländische Streaming-Plattformen und TV-Sender fest.
Im Visier hat er Netflix, Disney und andere Online-Anbieter von Filmen sowie ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenstern: Der Bundesrat will sie verpflichten, 4 Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in der Schweiz in das unabhängige Schweizer Filmschaffen zu investieren.
Quote für europäische Filme
Gleichzeitig will der Bundesrat eine Quote für europäische Filme einführen. Wie in der EU sollen 30 Prozent des Filmkatalogs von Videoplattformen europäischen Filmen vorzubehalten sein. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Durchsetzung dieser Vorschrift ausserhalb Europas nicht einfach ist. Dies schreibt er in der Botschaft ans Parlament.
Wegen der schwierigen Durchsetzbarkeit sind die neuen Auflagen auch der Vernehmlassung kritisiert worden. SVP, FDP, der Gewerbeverband und die Telekom-Branche halten die Investitionspflicht sogar für verfassungswidrig. Nach einer erneuten Prüfung ist der Bundesrat zu einem anderen Schluss gekommen, weshalb er daran festhält.
Grösste Investition in den Film
Insgesamt will der Bund 934,5 Millionen Franken in die Kultur investieren. Am meisten Mittel fliessen in den Film. Der Zahlungsrahmen beläuft sich für vier Jahre auf 209,1 Millionen Franken.
Der Zahlungsrahmen Pro Helvetia, beläuft sich auf 180,4 Millionen Franken. Mehr Geld als bisher fliesst in Personalkosten und die höhere Miete für den Geschäftssitz der Stiftung.
Der Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamts für Kultur beläuft sich auf 145 Millionen Franken. Darunter fallen die Förderung von Museen und Sammlungen oder Beiträge an Halteplätze für Sinti und Jenische. Die Mittel für Musiklager und Musikkurse für Kinder und Jugendliche werden wegen der grossen Nachfrage aufgestockt.
Weitere Ausgaben
Für Sprachen und Verständigung will der Bundesrat total 68,8 Millionen Franken ausgeben. Das umfasst auch die Mittel für den Austausch zwischen den Sprachregionen.
Der Rahmenkredit Baukultur beträgt 103,9 Millionen Franken. Der grösste Teil davon fliesst in den Erhalt schützenswerter Objekte und in Archäologie.
Die Mittel für das Schweizerische Nationalmuseum sollen um 5 Millionen Franken auf 134,5 Millionen Franken erhöht werden. Damit werden frühere Kürzungen teilweise rückgängig gemacht und Teuerungs- und Lohnmassnahmen gedeckt.
