Bundesanwalt Michael Lauber droht ein Amtsenthebungsverfahren
Am kommenden Mittwoch befasst sich die Gerichtskommission erneut mit dem Fall des Bundesanwaltes Michael Lauber. Die Luft dürfte dünn werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Prozess um Michael Lauber geht in die nächste Runde.
- Am Mittwoch berät die Gerichtskommission einmal mehr zum Bundesanwalt.
- Eine Amtsenthebung könnte die Folge der Gerichtsverhandlung sein.
Michael Lauber droht eine Premiere. Am Mittwoch geht der Prozess um den Bundesanwalt in die nächste Runde. Enden könnte dies in einem Amtsenthebungsverfahren. Dies wäre eine Premiere in der eidgenössischen Geschichte, wie die «Neue Zürcher Zeitung» berichtet.
Grossteil des Parlaments fordert Laubers Absetzung
Michael Lauber steht seit längerem wegen seinem Verhalten in der Kritik. Noch gravierender waren aber die nicht protokollieren Treffen mit Fifa-Chef Gianni Infantino. Erst kürzlich tauchten in den Medien E-Mails und Notizen auf, welche weitere Ungereimtheiten aufzeigen. Vor rund zwei Wochen verjährte auch noch ein Fifa-Verfahren um eine dubiose Zahlung im Vorfeld der WM von 2006.
Viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier verlangen Laubers Absetzung, sollte dieser nicht freiwillig abtreten. Noch vor dem Parlament befasst sich die Gerichtskommission mit dem Bundesanwalt. Ein Amtsenthebungsverfahren soll schon bereit liegen, wie die «NZZ» schreibt. Weil dies eine Premiere in der Geschichte darstellt, achtet die Kommission besonders auf ein korrektes Vorgehen.
Michael Lauber muss vor einer Amtsenthebung angehört werden
Vor einer allfälligen Amtsenthebung muss Lauber angehört werden. Ist dies auch im Interesse der Gerichtskommission würde eine Anhörung wohl am 20. Mai stattfinden. Gegen eine Verfügung des Disziplinarverfahrens hat Lauber beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht.
FDP-Ständerat Andrea Caroni schlägt vor, dass im Falle eines Amtsenthebungsverfahrens zuerst der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts abgewartet wird. Somit sollen Widersprüche und eine Doppelspurigkeit vermieden werden.
Anderer Meinung ist der SP-Nationalrat Matthias Aebischer. Er verlangt, dass die Gerichtskommission keinen juristischen, sondern einen politischen Entscheid fällt. «Und politisch ist die Sache klar: Lauber ist als Bundesanwalt nicht mehr tragbar», so Aebischer.
