Botschaftsviertel in Bern: Anwohner ärgern sich über Russen

Nachbarn der russischen Botschaft im Berner Elfenauquartier haben sich beim Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis beschwert. Grund zum Ärger: Der Fahrstil der Putin-Leute. Die «Berner Zeitung» zitiert in einem Bericht direkt aus dem Brief an den FDP-Bundesrat. Darin heisst es etwa: «Die russischen Botschaftsangestellten fallen durch eine tendenziell rücksichtslose Fahrweise auf, wie wir es aus Russland bereits gut kennen.»

Demnach fahren die Russen häufig mit überhöhter Geschwindigkeit durchs Quartier, wo eigentlich Tempo 30 gelten würde. Auch über den Mehrverkehr beschweren sich die Anwohner des Willadingwegs und des Brunnadernrains.

In dem Brief an Cassis heisst es, dass immer häufiger russische Fahrzeuge entlang der Zufahrtsstrassen parkieren würden, weil die Botschaft ihre eigenen Fahrzeuge nicht mehr im Botschaftsgelände aufnehmen könne.

Die Verfasser des Briefes sorgen sich offenbar auch um ihre Sicherheit: «Die Gefährdungslage durch die russischen Spione in Bern, Genf, Zürich und an anderen Schweizer Hotspots habe sich vor dem Hintergrund des russischen Aggressionskriegs gegen die Ukraine dramatisch verschärft.»

Nach dem anonymen Beschwerdebrief reagierte das Schweizer Aussendepartement und wurde beim russischen Botschafter mit einer «dringlichen Bitte» vorstellig: Verkehrsregeln und Geschwindigkeiten inner- und ausserhalb des Quartiers sollten «strikt eingehalten» und ein «rücksichtsvolleres Verhalten» an den Tag gelegt werden.

Diese Worte zitiert die «Berner Zeitung» aus einer Antwort des Bundes an die Anwohner. Auf die erwähnten «Spione» wollte das EDA laut dem Bericht nicht öffentlich eingehen – «aus Gründen der inneren Sicherheit». Es heisst lediglich, dass man Massnahmen ergreifen könne, wenn sich ausländisches diplomatisches Personal nicht an die Gesetze und Vorschriften der Schweiz halte.

Diese Massnahmen reichen demnach von einer Mitteilung an die betroffene Person bis hin zur Immunitätsaufhebungs-Aufforderung an den Entsendestaat. Als äusserstes Mittel könnte eine Person laut dem EDA sogar zur «Persona non grata» erklärt und ausgewiesen werden. Im Gegensatz zu EU-Staaten hat die Schweiz aber bislang keine Russen ausgewiesen.

Gegenüber der «NZZ am Sonntag», die als Erste über den Streit berichtete, wehrte sich der russische Botschafter für die Schweiz gegen die Vorwürfe der Anwohner. Keiner seiner Diplomaten habe je wegen überhöhter Geschwindigkeit eine Busse erhalten, sagt Sergei Garmonin.

Ausserdem betonte er, dass seine Botschaft «im Gegensatz zu vielen ausländischen Vertretungen in Bern» alle Bussen bezahle, die man manchmal für geringfügige Verkehrsverstösse erhalte.

Laut der «NZZaS» fand übrigens vor wenigen Tagen eine weitere Aussprache der Nachbarn mit Vertretern des Bundes statt. Die Anwohner sollen darauf gedrängt haben, dass die Russen in Bern Personal abbauen. So könne das Verkehrsaufkommen reduziert werden, heisst es.