Bei Fachstelle der Armee: Insbesondere Fragen zu Rechtsextremismus

Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im vergangenen Jahr 50 Meldungen oder Anfragen eingegangen. Dreiviertel davon bezogen sich auf den Rechtsextremismus. Dschihadismus oder Linksextremismus waren nur «punktuell» ein Thema. Bei vier Personen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet.

Auslöser für eine Meldung oder eine Anfrage seien meistens Aussagen oder Verhaltensweisen von Armeeangehörigen während des Dienstes gewesen. Hinzu kamen Kommentare in den sozialen Medien. Diese hätten auf «mögliche extremistische Aktivitäten» im zivilen Leben hingedeutet. Dies teilte das Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Montag mit.

20 Anfragen seien von Kommandantinnen und Kommandanten eingereicht worden. 18 stammten von Organisationseinheiten der Armee und der Militärverwaltung und 12 seien auf Bürgerinnen und Bürger oder Medienberichte zurückzuführen gewesen.

Von den 50 Meldungen betrafen 24 Rechtsextremismus. Fünf Anfragen gingen wegen «ethno-nationalistischem Extremismus» ein, zwei wegen dschihadistischem Extremismus und eine wegen Links-Extremismus.

Bei 18 Meldungen und Anfragen habe es keinen direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gegeben. In fünf Fällen sei es sei um «Anzeichen von Gewaltpotenzial» ohne ideologische Motivation gegangen. Bei vier um mögliche Diskriminierung und bei neun um Informationen wie zum Beispiel die Einschätzung von Bildmaterial.

Gewalttaten oder «sicherheitsrelevante Vorkommnisse» seien keine registriert worden. Bei vier Armeeangehörigen wurden vorsorgliche Massnahmen eingeleitet. Dabei könne es sich um die Einleitung einer Personensicherheitsprüfung handeln, um einen Aufgebotsstopp oder die vorsorgliche Abnahme der Dienstwaffe.