Autofreier Sonntag steht vor rechtlichen Schwierigkeiten

SP, EVP und Grüne verlangen vier autofreie Sonntage im Jahr in Winterthur. Während die Idee politisch eine Chance hat, ist die Rechtsgrundlage schwieriger.

autofreier Tag
Ein Kind bemalt eine autofreie Strasse (Archivbild). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Vorstoss für einen autofreien Sonntag stösst in Winterthur auf Zustimmung.
  • Teile des Strassennetzes der Stadt gehören aber dem Kanton Zürich.

Ende Mai hatte eine Allianz aus der SP, EVP, Grüne und GLP gemeinsam einen Vorstoss zu einem autofreien Sonntag eingereicht. Die Idee stösst bis weit in die bürgerliche Mitte auf Zustimmung, jedoch ist die Rechtsgrundlage komplizierter. Laut dem «Landboten» gehören grosse Teile von Winterthurs Strassennetz dem Kanton Zürich. Daher hat die kantonale Sicherheitsdirektion das letzte Wort.

Die Stadt Zürich behandelt derzeit eine ähnliche Initiative. Stadt- und Bezirksrat wollten den Juso-Vorstoss «Züri autofrei» für ungültig erklären, was aber vom Verwaltungsgericht korrigiert wurde. Nun liegt die Angelegenheit beim Bundesgericht.

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