Armee verzeichnet 39 Meldungen zu Extremismus
Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im letzten Jahr 39 Meldungen und Anfragen eingegangen. Dies sind weniger als in den letzten Jahren.
Das Wichtigste in Kürze
- 39 Meldungen und Anfragen gingen bei der Fachstelle Extremismus der Armee ein.
- Dies sind weniger als durchschnittlich in den letzten vier Jahren.
- Womöglich liegt das an der Corona-Pandemie und dem angepassten Armeebetrieb.
Bei der Fachstelle Extremismus in der Armee sind im letzten Jahr 39 Meldungen und Anfragen eingegangen. Im Vorjahr waren es noch 55 Meldungen gewesen. Gewalttaten oder sicherheitsrelevante Vorkommnisse seien ausgeblieben.
Die Zahl der Armeeangehörigen, bei denen vorsorgliche Massnahmen eingeleitet worden seien, sei mit vier Personen auf tiefem Niveau geblieben. Die eingeleiteten Massnahmen reichten von der Einleitung einer Personensicherheitsprüfung über einen Aufgebotsstopp bis hin zur vorsorglichen Abnahme der Waffe. Dies meldete die Fachstelle in ihrem am Montag veröffentlichten Tätigkeitsbericht.
Vier Meldungen betrafen ethno-nationalistischen Extremismus, drei Meldungen dschihadistisch motivierten Extremismus und 19 Meldungen Rechtsextremismus. Dies steht in der Mitteilung.
13 Meldungen und Anfragen seien ohne direkten Verdacht auf gewalttätigen Extremismus gewesen. Es sei dabei um nicht ideologisch motiviertes Gewaltpotenzial, um Situationen möglicher Diskriminierung sowie um Anfragen nach Fachinformationen und Expertisen gegangen. Beispielsweise etwa um die Einschätzung von Symbolen, Aussagen oder Verhaltensweisen.
Weniger Meldungen – möglicherweise wegen Pandemie
Dass die Gesamtanzahl Meldungen und Anfrage tiefer als der Durchschnitt der letzten Jahre ausgefallen ist, sei möglicherweise coronabedingt. Wegen der Pandemie wurden Anpassungen am Armeebetrieb vorgenommen. Hingegen sei die Anzahl Meldungen von Bürgern oder infolge von Medienberichten etwas überdurchschnittlich gewesen.
Bei 37 Personen seien der militärische Status und gegebenenfalls die persönlichen Verhältnisse überprüft worden. Nicht jeder gemeldete und überprüfte Hinweis zu einem Fall von Gewaltextremismus im Sinne des Gesetzes führe. Darauf weist die Fachstelle hin.
Meldungen könnten auch Personen betreffen, die nicht oder nicht mehr in der Armee eingeteilt seien. Meistens ging es um das Verhalten von Einzelpersonen während des Dienstes oder um Hinweise auf extremistische Aktivitäten im zivilen Leben.
