Albert Rösti und die Reduzierung der SRG-Gebühr

Eigentlich war Medienminister Albert Rösti ein Mitinitiator der Halbierungsinitiative der SRG-Gebühr auf 200 Franken. Doch nun empfiehlt er allerdings eine Ablehnung dieser Initiative. Stattdessen schlägt er eine moderate Senkung von 335 auf 300 Franken vor. Ausserdem möchte er einige Unternehmen von der Abgabe befreien.

In den kommenden Wochen wird sich das Gremium mit dem Vorschlag von Albert Rösti befassen, wie der «Tagesanzeiger» berichtet. Dieser wurde bereits den anderen Departementen zur Stellungnahme vorgelegt. Eine offizielle Äusserung des Departements steht noch aus.

Doris Leuthard, die frühere Medienministerin, hatte bereits 2018 eine Gebührensenkung auf 300 Franken ins Auge gefasst. Unter ihrer Führung wurde die damalige Billag-Gebühr von 451 auf 365 Franken reduziert.

Die Initiative «200 Franken sind genug» ist ein weiterer Versuch der SRG-Kritiker, die Einnahmen der SRG zu halbieren. Diese sollten von aktuell etwa 1,5 Milliarden auf rund 700 Millionen schrumpfen. Sollte Röstis Vorschlag angenommen werden, würde dies zu einer Budgetreduktion um etwa zehn Prozent führen und somit Einsparungen erfordern.

Falls sich der Bundesrat dem Vorschlag von Albert Rösti anschliesst, könnte das Parlament einen eigenen Gegenvorschlag ausarbeiten. Eine Variante könnte bereits existieren: FDP-Nationalrat Olivier Feller hält eine Senkung um 35 Franken für unzureichend. Er fordert, dass Unternehmen vollständig von der SRG-Gebühr befreit werden.

In einer kürzlich durchgeführten Tamedia-Umfrage sprachen sich 61 Prozent der Befragten für die Halbierungsinitiative aus. Gregor Rutz, Co-Präsident des Initiativkomitees, betont dahingehend laut «Tagesanzeiger»: «Ich werde mich nicht mit einer 30 Franken tieferen Gebühr abspeisen lassen». Er fordert mehr Mitspracherecht des Parlaments beim künftigen Leistungsauftrag der SRG.

Fabio Regazzi, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes und Mitte-Parlamentarier, zeigt sich laut «Tagesanzeiger» kompromissbereiter: «Entscheidend ist», so Regazzi, «dass der Bundesrat die kleinen und mittleren Unternehmen von der Gebühr befreit und die Familien entlastet».