Zentralratspräsident Schuster: AfD steht nicht auf dem Boden der Demokratie
Die AfD steht nach Ansicht des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, «nicht auf dem Boden der Demokratie».
Das Wichtigste in Kürze
- Verweis auf weiter existierenden rechten Flügel.
Schuster sagte im Deutschlandfunk laut Vorabmeldung vom Donnerstag, die AfD sei zwar demokratisch gewählt. Wenn jedoch insbesondere von AfD-Funktionären «Theorien verbreitet werden, die sich sehr nahe am rechtsextremen Rand befinden, dann muss man einfach sagen, dass es erhebliche Zweifel gibt, inwieweit die Partei als eine demokratische Partei zu bezeichnen ist».
Schuster sage, er spreche von dem «jetzt nicht mehr existenten, aber ad personam natürlich weiter existenten sogenannten rechten Flügel» der AfD. Zu diesem zählen neben dem Thüringer Björn Höcke und weiteren Landespolitikern auch zahlreiche Bundestagsabgeordnete sowie AfD-Bundesvize Stephan Brandner und andere Bundespolitiker. Auch Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland äussert sich zunehmend als Fürsprecher der völkisch-nationalistischen Kräfte in der AfD.
Schuster äusserte sich auch zu den sogenannten Querdenkern und deren Widerstand gegen die Corona-Massnahmen. «Wir dürfen nicht alle, die demonstrieren gegen die Corona-Regeln, unter einen Generalverdacht stellen», sagte der Zentralratspräsident. Er könne nachvollziehen, dass sich Menschen durch die Corona-Schutzmassnahmen in ihren Grundrechten beschränkt fühlten.
Schuster fügte zugleich hinzu: «Wenn diese Gruppierungen, die wohlmeinend diese Ansicht vertreten, unterwandert werden, insbesondere von Rechtsextremen, und dann Verschwörungsmythen auftreten, Stichwort 'Rothschild, die Juden sind an allem schuld', dann hat es den für mich noch verständlichen oder vielleicht nachvollziehbaren Bereich allerdings verlassen.»
Der Zentralratspräsident äusserte sich im «Interview der Woche» im Deutschlandfunk, das am Sonntag ausgestrahlt wird.
