Zehntausende Slowenen protestieren gegen Ministerpräsident Jansa
In Slowenien sind Zehntausende Menschen auf die Strasse gegangen. Die Demonstranten fordern den Rücktritt des konservativen Regierungschefs Jansa.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Freitag haben in Ljubljana Zehntausende gegen Ministerpräsident Jansa protestiert.
- Sie fordern den Rücktritt des konservativen Regierungschefs.
- Der Trump-Fan geriet unter anderem wegen seines Umgangs mit den Medien in die Kritik.
Rund einen Monat vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Slowenien haben zehntausende Menschen in Ljubljana gegen die konservative Regierung demonstriert.
Die Menschen forderten am Freitag den Rücktritt von Ministerpräsident Janez Jansa, der kürzlich eine Misstrauensabstimmung im Parlament knapp überstanden hatte. Bei der grössten Demonstration seit Jahren prangerten die Slowenen den zunehmend autoritären Führungsstil ihres Regierungschefs an.
«Stoppt den Faschismus, Wahlen jetzt! Stoppt den Jansismus, Wahlen jetzt», forderte die Menge. Viele Demonstranten waren auf Fahrrädern gekommen, die als Symbol der regierungskritischen Bewegung gelten. Einer der Organisatoren der Proteste bezifferte die Teilnehmerzahl auf «etwa 40'000». Das staatliche Fernsehen meldete hingegen rund 20'000 Demonstranten.
Jansa ist Trump-Bewunderer
Jansa, der als Bewunderer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gilt, steht unter anderem wegen seines Umgangs mit den Medien in der Kritik. Seit seinem Amtsantritt im März 2020 wettert er besonders auf Twitter immer wieder gegen Medien und Journalisten. Seine Gegner werfen Jansa zudem vor, die Corona-Pandemie zu nutzen, um die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben.
Am Mittwochabend hatte der Ministerpräsident knapp eine Misstrauensabstimmung im Parlament überstanden. Der Antrag war von vier Oppositionsparteien eingebracht worden. Sie warfen dem 62-Jährigen Versäumnisse im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor, etwa bei der Impfstoff-Beschaffung.
Hätte das Parlament für eine Amtsenthebung gestimmt, wären vorgezogene Neuwahlen wahrscheinlich gewesen. Am 1. Juli übernimmt Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft.
