Wie vorgezogene Wahlen in Grossbritannien ablaufen
Neuwahlen sind in Grossbritannien eher die Regel als die Ausnahme.
Das Wichtigste in Kürze
- Früher reichte es, eine bedeutende Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II.
Doch die Möglichkeiten für eine vorgezogene Wahl in Grossbritannien sind seit einigen Jahren stark eingeschränkt.
Früher reichte es, eine bedeutende Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II. die Auflösung des Parlaments zu beantragen. Seit 2011 ist dafür entweder ein erfolgreiches Misstrauensvotum oder eine Beschluss zur Neuwahl per Zweidrittelmehrheit nötig.
Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum beginnt eine 14-Tages-Frist, in der eine neue Regierung gebildet werden kann oder der abgewählte Premierminister versucht, das Vertrauen wieder herzustellen. Verstreicht sie ungenutzt, kommt es zur Neuwahl. Der Beschluss von zwei Dritteln aller Abgeordneten führt hingegen direkt zur Neuwahl.
Die Entscheidung, an welchem Datum die Wahl stattfindet, liegt in der Hand des Premierministers. Das Parlament wird 25 Arbeitstage vor dem Wahltermin aufgelöst. Das ist auch die kürzeste Frist für eine Blitzwahl.
Regulär wird in Grossbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre der 5. Mai 2022. Traditionell wird in Grossbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.
Theoretisch könnte das Wahlgesetz aber auch jederzeit geändert und andere Regeln einführt werden. Dafür braucht es eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des britischen Parlaments.
