Die EU stellt weitere 500 Millionen Euro für Lieferungen von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine zur Verfügung.
Charles Michel
EU-Ratspräsident Charles Michel spricht an einer Pressekonferenz. - AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU stellt 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen in die Ukraine zur Verfügung.
  • Damit erhöht sich die EU-Militärhilfe auf 2,5 Milliarden Euro.

Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine zur Verfügung stellen.

Mit der neuen Unterstützung erhöhen sich die für die Ukraine zur Verfügung gestellten EU-Mittel für Militärhilfe auf 2,5 Milliarden Euro. Das kündigte EU-Ratspräsident Charles Michel nach Beratungen der Aussenminister der EU-Staaten in Brüssel an.

«Europa steht an Seite der Ukraine»

«Europa steht an der Seite der Ukraine», schrieb Michel in einer Twitter-Nachricht an die Adresse des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro war bereits Ende Februar bewilligt worden. Drei weitere folgten dann im März, April und Mai. Mit den Geldern werden laut EU-Angaben Waffen, aber auch Dinge wie persönliche Schutzausrüstung, Sanitätsmaterial und Treibstoff finanziert.

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Auf diesem vom Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums veröffentlichten Foto benutzen ukrainische Soldaten während einer Militärübung in der Region Donezk eine Abschussvorrichtung mit einer US-Javelin-Rakete. - Uncredited/Ukrainian Defense Ministry Press Service/AP/dpa

Aus dem vierten Paket waren beispielsweise 490 Millionen Euro für Waffen und Munition sowie zehn Millionen Euro für Ausrüstung vorgesehen. Als konkrete Beispiele für geplante Waffenlieferungen nannte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell zuletzt Artilleriegeschütze und Panzerfahrzeuge.

Die Finanzmittel kommen aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität – ein neues Finanzierungsinstrument der EU. Dieses kann genutzt werden, um Streitkräfte in Partnerländern zu stärken. Für 2021 bis 2027 ist sie mit 5,7 Milliarden Euro ausgestattet (5 Milliarden Euro zu Preisen von 2018).

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