Wahl in Ungarn: Orban kann seinen Triumph fast nicht fassen
Nach zwölf Jahren in seinem Amt darf sich Viktor Orban nach den Wahlen auf weitere Zeit seinen Aufgaben als Ministerpräsident in Ungarn widmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Erneut gewinnt Viktor Orban die Wahl zum Ministerpräsidenten in Ungarn.
- Damit kann er seine bereits zwölfjährige Amtszeit erneut verlängern.
Zwölf Jahre ist er bereits an der Macht. Nun feiert Ungarns starker Mann einen weiteren fulminanten Wahlsieg. Schon bislang stand er wegen autoritärer Neigungen und mutmasslicher Korruption in der Kritik. Wird Viktor Orban einfach so weitermachen?
Nach seinem Rekord-Wahlsieg bei der Parlamentswahl am Sonntag blieb Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nicht lange auf seinen Lorbeeren sitzen. Gleich für Montagmittag berief er eine Sitzung seines scheidenden, bald neu aufzustellenden Kabinetts ein. Einzelheiten verlauteten zunächst keine. «Wir machen weiter und die Arbeit darf nicht stehenbleiben», postete er lediglich auf seiner Facebook-Seite.
Am Abend zuvor trudelten die Teilergebnisse ein und recht bald liess sich ein massiver Wahlsieg der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz vermuten. Es schien, als ob Orban es kaum fassen konnte. Meinungsumfragen hatten zwar einen Fidesz-Sieg vorausgesagt, aber nicht im Ausmass von 53 Prozent aller Stimmen.
Ein unerwarteter Sieg für Orban
«Wir haben einen gewaltigen Sieg errungen, dass man ihn sogar vom Mond sieht, aber von Brüssel aus ganz gewiss.» Dies rief er in die jubelnde Menge. «Gewaltige internationale Kraftzentren» hätten sich gegen die Fidesz-Partei gestemmt. Es sind die üblichen Verdächtigen: «Brüssel» - das heisst EU-, ungarischstämmige US-Investor und Demokratie-Förderer George Soros, die «internationale Linke» und die internationalen Medien.
Zerknirscht, vom Ausmass der Niederlage schockiert, zeigte sich Orbans Herausforderer Peter Marki-Zay. Der Spitzenkandidat des erstmals bei dieser Wahl angetretenen Oppositionsbündnisses «Ungarn in Einheit» stellte sich im Budapester Stadtwäldchen seinen Anhängern. «Unter ungleichen Bedingungen, mit zusammengebundenen Beinen, mit einer Lanze im Rücken sind wir in diesen Kampf gegangen. Doch wir haben nicht gewonnen.»
Am Montag schloss es der 49-Jährige nicht mehr aus, sein Mandat als Listenführer der Allianz nicht anzunehmen. Er wolle sich jetzt ganz auf seinen Job als Bürgermeister der südostungarischen Kleinstadt Hodmezövasarhely konzentrieren, sagte er.
Orban wiegt sich im Triumph
Orban sieht sich wiederum in jeder Hinsicht bestätigt. «Sein Triumphalismus wirft einen ominösen Schatten voraus», meinte der Politologe Andras Biro-Nagy in der Wahlsendung des Internet-Fernsehkanals Partizan. «Wir werden eine Fidesz-Politik sehen, die voll unter Testosteron steht.» Verschärfte Konfrontation mit EU befürchtet
In der Aussenpolitik könnte das vor allem verschärfte Konfrontationen mit der EU bedeuten. Wegen Verstössen gegen die Rechtsstaatlichkeit arbeiten die Brüsseler Institutionen daran, dem Land die EU-Fördermittel zu kürzen oder zu entziehen. Es besteht der Verdacht, dass ein Teil der EU-Gelder in korrupte Kanäle fliesst. Es trägt damit zur Stabilisierung des «Systems Orban» bei.
