Von der Leyen: EU will Klima-Engagement verstärken
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will das Engagement beim Klimaschutz ausbauen. Zuletzt forderten die EU-Staaten aber mehr Flexibilität.
Die Europäische Union will laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Engagement beim Klimaschutz weiter ausbauen. «Wir sind gekommen, um unser Engagement zu verdoppeln, die Umsetzung weiter zu beschleunigen, die verbleibenden Lücken zu schliessen, unsere Partnerschaften zu intensivieren und für echten Fortschritt zu sorgen», sagte die Deutsche zu Beginn eines Klimagipfels vor Dutzenden Staats- und Regierungschefs im brasilianischen Belém, wo nächste Woche die Weltklimakonferenz COP30 beginnt. Als Europäische Union werde man seinen Teil dazu beitragen, der COP30 zum Erfolg zu verhelfen.
Wie genau die EU ihr Engagement verstärken will, liess von der Leyen zunächst offen. Gerade erst musste die EU-Kommission einen Rückschlag in Sachen Klimaschutz hinnehmen: Die EU-Staaten verständigten sich zwar darauf, die Emissionen bis 2040 um 90 Prozent reduzieren zu wollen – jedoch mit deutlich mehr Flexibilität und Ausweichmöglichkeiten als von der Behörde vorgeschlagen.
EU-Länder fordern mehr Flexibilität
So sollen bis zu fünf Prozentpunkte der Minderungen durch Deals mit dem aussereuropäischen Ausland erkauft werden können und nicht auf europäischem Boden erzielt werden müssen. Auch sollen Brennstoffe auf Druck der Länder erst ab 2028 und damit ein Jahr später als geplant in das Handelssystem mit Treibhausgas-Zertifikaten eingreifen.
Die Länder fordern aus Sorge vor Belastungen der Wirtschaft und geopolitischen Herausforderungen auch zunehmend mehr Flexibilität beim Erreichen von Klimazielen sowie Abschwächungen von Gesetzen.
Wie die Europäische Umweltagentur (EEA) jüngst mitteilte, ist die Staatengemeinschaft auf Kurs, ihr für 2030 ausgegebenes Klimaziel zur Verringerung der Emissionen um 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu erreichen.
