Vereinigtes Königreich: Kritik im Brexit-Streit über Nordirland
Im Nordirland-Streit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU hat ein Ausschuss beide Seiten kritisiert. Es habe «grundlegend fehlerhafte Ansätze».
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Ausschuss des britischen Oberhauses hat die EU und Grossbritannien kritisiert.
- Im Streit über Nordirland gebe es «grundlegend fehlerhafte Ansätze» beider Seiten.
- Hintergrund ist, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt.
Ein Ausschuss des britischen Oberhauses hat beide Seiten deutlich kritisiert. Dies im Streit zwischen Grossbritannien und der EU über Brexit-Regeln für Nordirland. Die «grundlegend fehlerhaften Ansätze» beider Seiten hätten zu einer ernsthaften Verschlechterung der Beziehungen geführt. Dies hält ein Bericht des Ausschusses fest, über den die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag berichtete.
Der Ausschuss warf der EU einen «Mangel an Ausgewogenheit, Verständnis und Flexibilität» vor. Er stellte jedoch auch fest, der britische Ansatz sei nicht klar und transparent genug.
«Es wird nicht einfach sein, aber es ist absolut notwendig, dass Grossbritannien und die EU nun zusammenarbeiten. Um Lösungen zu finden, damit Nordirland nicht zum permanenten Opfer des Brexit-Prozesses wird.» Dies sagte der Vorsitzende des Ausschusses Jay of Ewelme der Nachrichtenagentur.
Hintergrund des Streits ist die Vereinbarung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen Bürgerkriegsregion gerechnet.
Das Nordirland-Protokoll erschwert allerdings den Handel zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Dort muss nun kontrolliert werden, damit keine Waren aus Drittländern durch die Hintertür in den EU-Binnenmarkt gelangen. Das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend protestantischen Anhängern der Union mit Grossbritannien.
Konkret will Grossbritannien die Warenkontrollen für Lebensmittel und andere Güter zwischen Nordirland und Grossbritannien weitgehend wieder loswerden. Und fordert, die Regeln völlig neu zu verhandeln. Die EU lehnt dies jedoch ab.
