USA und EU einigen sich im Zollkonflikt
US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben im Zollkonflikt eine Einigung erzielt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA und die EU haben sich im Zollkonflikt geeinigt.
- Ein Handelsstreit ist damit vorerst abgewendet.
- Ursula von der Leyen und Donald Trump trafen sich in Schottland zu einem Gespräch.
Die EU und die USA haben sich auf eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des Zollkonflikts geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen nach einem Gespräch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Donald Trump in Schottland.
Details zum Deal wurden zunächst nicht bekannt. Schon vorab war allerdings klar, dass Einfuhren aus der EU in die USA künftig mit deutlich höheren Zöllen belastet werden als noch vor dem Beginn der zweiten Amtszeit von Trump.
Trumps Angaben zufolge soll der Zollsatz auf die meisten Importe in die USA bei 15 Prozent liegen, auch für die Automobilindustrie.
Zum Auftakt des Treffens mit von der Leyen hatte Trump gesagt, dass er nicht unter 15 Prozent gehen werde. Ziel der EU in den Verhandlungen war gewesen, deutlich unter dem zuletzt von Trump angekündigten Zollsatz von 30 Prozent zu bleiben.
Eskalation des Handelsstreits vorerst abgewendet
Kurz vor Beginn des Gesprächs hatte von der Leyen den möglichen Deal als «wohl das grösste Abkommen, das jeder von uns je geschlossen hat» bezeichnet. Trump sei ein harter, aber fairer Verhandler.
Wenn die EU den Deal nicht eingegangen wäre, hätte eine weitere Eskalation des Handelsstreits gedroht. Trump wollte nämlich ab dem 1. August weitere Zölle in Kraft treten lassen, wenn ihm die EU in Handelsfragen nicht entgegenkommt.
Der Republikaner begründete seinen Kurs vor allem damit, dass er angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktionen ins Heimatland verlagern will – ganz nach der Devise «America First».
Zugleich sollen Zolleinnahmen dazu dienen, sein teures Wahlversprechen grosser Steuersenkungen zumindest teilweise gegenzufinanzieren. Die EU-Kommission sieht die Zölle hingegen als nicht gerechtfertigt und zweifelt daran, dass sie mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar sind.
Exportwirtschaft sieht in Deal schmerzhaften Kompromiss
Die deutsche Exportwirtschaft hat die Grundsatzvereinbarung als schmerzhaften Kompromiss bezeichnet. «Der Zollaufschlag bedeutet für viele unserer Händler eine existenzielle Bedrohung», teilte der Bundesverband Grosshandel, Aussenhandel, Dienstleistungen (BGA) in Berlin mit.
Auch wenn jetzt zunächst Sicherheit über die Handelsbedingungen herrsche, würden sich Lieferketten verändern und Preise erhöhen. Die Einigung mit den USA werde auch in Deutschland Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.
