Umstrittene Berliner TU-Präsidentin fliegt aus Beraterkreis

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Deutschland,

Bundeskanzler Olaf Scholz streicht Geraldine Rauch, Präsidentin der Technischen Universität Berlin, aus seinem Zukunftsrat.

Die Präsidentin der Technischen Universität, Geraldine Rauch, bleibt im Amt.
Die umstrittene Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Geraldine Rauch, wird aus dem Beraterkreis ausgeschlossen. (Archivbild) - Jens Kalaene/dpa

Der Kanzler habe entschieden, dass sie in Zukunft nicht mehr Mitglied des sogenannten Zukunftsrates sein werde, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag vor Journalisten in Berlin. Rauch werde bei der anstehenden turnusgemässen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen.

«Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend, und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden», begründete die Sprecherin den Schritt. Die Absicht Rauchs, weiterhin TU-Präsidentin bleiben zu wollen, wollte sie nicht kommentieren.

Rauch steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit einem «Gefällt mir» markiert hatte. Am Donnerstag hatte sie erklärt, im Amt bleiben zu wollen, obwohl sich eine knappe Mehrheit des Akademischen Senats der Technischen Universität (TU) für ihren Rücktritt ausgesprochen hatte. «Ich trete nicht zurück», teilte die 41-Jährige mit.

Zukunftsrat: Einflussreiche Stimmen

Der Zukunftsrat besteht aus Wissenschaftlern und Unternehmensvertretern und berät die Bundesregierung unter anderem in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und anderen wichtigen Themen. Dabei geht es auch um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz und um ethische Aspekte. Die Mitglieder werden jeweils auf zwei Jahre berufen.

Die aktuellen Mitglieder wurden im Sommer 2022 eingesetzt. Die TU ist eine der drei grossen Berliner Universitäten. Die anderen beiden sind die Freie Universität (FU) und die Humboldt-Universität.

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