Ukraine-Verhandlungen: Rutte bleibt «vorsichtig optimistisch»
Der Nato-Generalsekretär Mark Rutte bleibt trotz Putins Abwesenheit bei den Ukraine-Gesprächen optimistisch.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht trotz des Fernbleibens von Russlands Präsident Wladimir Putin bei den Ukraine-Verhandlungen in Istanbul Chancen auf Fortschritte.
Er sei weiterhin vorsichtig optimistisch, dass es in den nächsten Wochen zu Durchbrüchen kommen könnte, sagte der Niederländer am Rande eines Nato-Aussenministertreffens in dem türkischen Urlaubsort Belek. Die Russen müssten aber bereit sein, mitzuspielen.
Dass Putin zu Verhandlungen an diesem Donnerstag nicht selbst anreist, sondern nur eine Delegation unter Leitung seines Beraters Wladimir Medinski schickt, bewertete Rutte kritisch. Vorangebracht werden könnten die Gespräche nur, wenn die Russen mit einer relevanten Delegation erschienen, sagte er. «Klar ist: Der Ball liegt jetzt im Feld Russlands», sagte er.
Veto-Recht als Knackpunkt
Es liege an den Russen, die notwendigen nächsten Schritte zu unternehmen. Direkte Gespräche zwischen Russen und Ukrainern über eine Beendigung des Blutvergiessens hatte es zuletzt 2022 nach Kriegsbeginn gegeben – in der Türkei.
Damals scheiterte die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Kriegsparteien auch daran, dass Russland zwar Garantiemacht für die Sicherheit der Ukraine sein wollte, selbst aber ein Vetorecht gegen das Eingreifen anderer Staaten wie der USA oder Grossbritanniens forderte. Damit wäre die Ukraine in völlige Abhängigkeit vom guten Willen des Kreml geraten.
