Ukraine-Strategie: Scholz betont Geschlossenheit mit Frankreich
Bundeskanzler Olaf Scholz betont die Geschlossenheit von Deutschland, Frankreich und Polen in der Ukraine-Strategie.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem offenen Konflikt über die Ukraine-Strategie die Geschlossenheit von Deutschland, Frankreich und Polen betont. «Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin. Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen.
«Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich, wächst dabei eine besondere Verantwortung zu», sagte Scholz. Die Ukraine könne sich auf Unterstützung verlassen, die Hilfe werde nicht nachlassen, versprach der Kanzler. «Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine.»
Weimarer Dreieck trifft sich erstmals seit Juni 2023
Es war das erste Treffen auf Spitzenebene dieses sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023. Die Gespräche fanden knapp drei Wochen nach der denkwürdigen Ukraine-Konferenz in Paris statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs eingeladen hatte und die in einen Eklat mündete. Auf der anschliessenden Pressekonferenz schloss der Präsident die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine erstmals öffentlich nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf mehrfach widersprach.
Am Freitag bekräftigten beide Seiten vor dem Treffen ihre Positionen. Macron will weiterhin alle Optionen der Hilfe für die ukrainischen Streitkräfte auf dem Tisch lassen. Scholz schliesst die Entsendung von Soldaten dagegen weiterhin kategorisch aus.
