Ukraine plant keine Zwangsrückführung geflüchteter Männer
Die Ukraine plant nicht, ihre im Ausland lebenden wehrpflichtigen Männer zwangsweise zurückzuführen.
Die Ukraine hat trotz fehlender Soldaten bei der Abwehr der russischen Invasion keine Pläne, Männer im wehrpflichtigen Alter zwangsweise aus dem Ausland zurückzuführen.
«Es wird keine Beschränkungen und keine erzwungene Rückkehr ukrainischer Bürger jeglichen Geschlechts oder Alters in ein Land im Krieg geben», sagte die für die EU-Integration zuständige Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna in einem Kommentar für die Deutsche Welle am Dienstag. Es gebe in Kriegsfragen jedoch keine «angenehmen Lösungen».
«Lasst uns nicht vergessen, dass der Krieg andauert und wir ihn gewinnen müssen!», so die Ministerin. Im Hinblick auf die kürzlich verschärften Wehrerfassungsvorschriften sagte sie, dass ein Eintrag beim Kreiswehrersatzamt nicht automatisch eine Einberufung bedeute. «Wir müssen verstehen, in welchem Umfang wir die Jungs an der Front ersetzen können», erklärte Stefanischyna das Ziel des neuen Gesetzes.
Weitere Probleme mit Reisedokumenten
Die Ukraine wehrt seit über zwei Jahren eine russische Invasion ab. Dabei hat die Armee immer stärkere Probleme, neue Soldaten einzuziehen. Männern im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren ist nur unter Ausnahmen die Ausreise gestattet. Trotzdem sind allein in der Europäischen Union mehrere Hunderttausend Wehrpflichtige aus der Ukraine als Flüchtlinge registriert.
Das ukrainische Aussenministerium hat daher vergangene Woche verboten, diesen Männern neue Reisedokumente auszustellen. Auch bereits fertige Pässe werden derzeit nicht ausgehändigt, was teils zu chaotischen Zuständen vor ukrainischen Vertretungen im Ausland führte.
Gesetzliche Änderungen und internationale Reaktionen
Ein am 18. Mai in Kraft tretendes Gesetz verpflichtet zudem alle wehrpflichtigen Ukrainer dazu, innerhalb von zwei Monaten ihre Daten im Wehrregister zu erneuern. Auslandsukrainer erhalten dann konsularische Dienste nur noch bei Vorlage eines aktuellen Wehrpasses.
Einzig für den Zweck der Rückreise stellen dann ukrainische Konsulate nichtregistrierten Männern noch Dokumente aus. Vertreter Polens und Litauens hatten zudem Kiew in Aussicht gestellt, die Lebensbedingungen für wehrpflichtige Ukrainer zu erschweren, damit diese in das Kriegsland zurückkehren.
