Überraschende Durchsuchungen: EU-Abgeordneter im Fokus
Durchsuchungen bei einem Mitarbeiter des EU-Abgeordneten Marcel de Graaff sorgen für Aufsehen.
Der EU-Abgeordnete Marcel de Graaff hat sich überrascht von Durchsuchungen von Räumen seines Mitarbeiters im Europaparlament gezeigt. «Durch die Medien habe ich von den Durchsuchungen in der Wohnung und des Büros meines Mitarbeiters erfahren.» Dies schrieb der niederländische Abgeordnete am Mittwoch auf der Plattform X.
«Ich habe mit meinem Mitarbeiter gesprochen und er war darüber nicht informiert. Die Behörden haben weder mich noch ihn kontaktiert. Für mich kommt das alles völlig überraschend», schrieb der fraktionslose Abgeordnete weiter.
Mitarbeiter auch für AfD tätig
Der Mitarbeiter war früher auch für den Abgeordneten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Maximilian Krah, tätig. Zuvor hatte die belgische Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass im Zusammenhang mit mutmasslicher russischer Einflussnahme die Wohnung und die Büros eines Mitarbeiters des Europäischen Parlaments durchsucht worden seien.
Die Durchsuchungen erfolgten demnach im Rahmen eines Falles von Einflussnahme, passiver Bestechung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation, hiess es. Anzeichen deuteten darauf hin, dass der Mitarbeiter des Parlaments eine wichtige Rolle in der Affäre um die prorussische Internetplattform «Voice of Europe» (VoE) gespielt habe, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit.
De Graaff weist Vorwürfe zurück
De Graaff stritt eine Beteiligung an «einer sogenannten russischen Desinformationsoperation» vehement ab. «Ich habe meine eigenen politischen Überzeugungen und ich verkünde sie. Das ist meine Aufgabe als Europaabgeordneter», schrieb er auf X.
«Soweit ich das beurteilen kann, scheint sich dieses Vorgehen der Behörden vor allem gegen die AfD zu richten. Aus Angst vor einem guten Wahlergebnis.»
