Regierung

Tschechische Regierung will Notstand um einen Monat verlängern

DPA
DPA

Tschechische Republik,

Die tschechische Regierung will den Notstand um einen Monat verlängern. Dadurch könnte sie weiterhin Massnahmen verhängen, ohne Zustimmung des Parlamentes.

Tschechien
Menschen beten mit Abstand auf dem Altstadt-Platz in Prag. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • In Tschechien soll der Notstand um einen Monat verlängert werden.
  • So will es die Minderheitsregierung des Landes.
  • In der Nacht auf Mittwoch wird in Tschechien eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt.

Die tschechische Minderheitsregierung will den seit Anfang Oktober wegen der Corona-Krise geltenden Notstand um einen Monat bis zum 3. Dezember verlängern. Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen Partei ANO kündigte am Dienstag an, er werde dies beim Parlament beantragen.

Das sei sehr wichtig, um Gesundheit und Leben der Bürger zu schützen. Der Ausnahmezustand ermöglicht es der Regierung, die Bürgerrechte einzuschränken und Krisenmassnahmen ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen. Damit einhergehend sollen die Schulen länger als ursprünglich geplant geschlossen bleiben.

Nacht auf Mittwoch tritt Ausgangssperre ein

In der Nacht zum Mittwoch sollte in Tschechien um Mitternacht erstmals eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft treten. Danach gilt sie jeweils zwischen 21.00 Uhr und 4.59 Uhr - in dieser Zeit dürfen die Menschen ihre Häuser nicht verlassen.

Damit will die Regierung nach eigenen Angaben private Feiern und Treffen verhindern. Bereits seit Donnerstag sind die Bürger dazu angehalten, möglichst Hause zu bleiben. Das Kabinett will knapp zwei Millionen Euro in eine Informationskampagne investieren, die die Massnahmen begleitet.

Tschechien ist derzeit besonders stark von Corona-Neuinfektionen betroffen. In dem Land steckten sich nach Angaben der EU-Gesundheitsagentur ECDC binnen 14 Tagen 1379,8 Menschen je 100 000 Einwohner an. Das war nach Belgien der zweithöchste Wert in der EU. Seit Beginn der Pandemie registrierten die Behörden insgesamt 268 370 Corona-Infektionen und 2365 Todesfälle.

Kommentare

Weiterlesen

corona variante xbb
303 Interaktionen
«Slowdown»
57 Interaktionen
60 positive Tests

MEHR IN NEWS

Südfrankreich
1 Interaktionen
Hitzewelle
jörg kachelmann hitze wetter
95 Interaktionen
«Das ist Sterbehilfe»
Täter festgenommen
French air traffic controllers go on strike
Airline Swiss

MEHR REGIERUNG

Erste Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD
1 Interaktionen
Stromsteuer
Krankenkassenprämien
4 Interaktionen
Kanton
sozialhilfe
6 Interaktionen
Aarau

MEHR AUS TSCHECHISCHE REPUBLIK

Tote Fische
5 Interaktionen
Sauerstoffmangel
a
6 Interaktionen
Entblösst
Petra Kvitova
Grand-Slam-Siegerin