Trump und Rohani: Hoffnung auf rasche Fortschritte im Streit
Es wäre ein historisches Treffen: US-Präsident Trump und Rohani, sein iranischer Amtskollege. Schon in wenigen Wochen werden beide in New York sein.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Iran-Konflikt zeichnet sich nach einer langen Phase der Eskalation nun eine Annäherung.
- Der Terminplan scheint jedoch optimistisch.
- Und Irans Aussenminister stellt schon Forderungen.
Es gebe eine gute Chance für eine Zusammenkunft mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Das erklärte US-Präsident Donald Trump am Montag zum Abschluss des G7-Gipfels grosser Industriestaaten. Doch viel kann bis zu einer solchen historischen Begegnung noch schiefgehen. Die USA pflegen seit Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen mehr mit Teheran.
Gastgeber Emmanuel Macron sagte in Biarritz, die Beratungen hätten neue Bewegung in die gefährliche Irankrise gebracht. Auch im Hinblick auf ein Treffen zwischen Trump und Rohani, Irans Präsident, in den kommenden Wochen. «Ich denke, das die Begegnung stattfinden kann», sagte der französische Präsident Macron am Montag.
Trump sagte: «Ich denke, es gibt eine sehr gute Chance, dass wir uns treffen.» Trump und Rohani werden Ende September an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen. Sie sollten sich dort aber nach bisherigen Plänen nicht begegnen.
Letzte Treffen war 1977
Das bislang letzte bilaterale Treffen zwischen Spitzenvertretern der USA und des Irans hatte 1977 stattgefunden. Damals traf US-Präsident Jimmy Carter in Teheran Schah Mohammed Reza Pahlavi. Danach herrschte, abgesehen von einem Telefonkontakt zwischen Barack Obama und Rohani im Jahr 2013, auf höchster Ebene Funkstille.
Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Er will seither den Iran mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel der als aggressiv erachteten Aussenpolitik zu zwingen.
Harte Wirtschaftssanktionen haben bislang allerdings die Spannungen weiter angeheizt. Unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr und der Öltransport durch die Strasse von Hormus als unsicher gilt. Die Sanktionen haben den Iran in eine Wirtschaftskrise schlittern lassen.
Iran will Öl verkaufen können
Irans Aussenminister Sarif stellte den Europäern, die sich um die Aufrechterhaltung des Atomabkommens bemühen, eine Bedingung für Irans Kooperation.
«Wir wollen nur in der Lage sein, Öl zu verkaufen und unser Geld zu bekommen». Das sagte er in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» (Dienstag).
Sarif rief die am Atomabkommen beteiligten Europäer auf, sich nicht von den USA einschüchtern zu lassen. «Die USA können Europa nicht ihren Willen aufzwingen, Europa muss darauf reagieren. Realismus heisst nicht, sich der Nötigung zu unterwerfen.»
Gespräche zu Trump und Rohani am G7-Gipfel
Beim G7-Gipfel wurde auch die Möglichkeit kurzfristiger Kredite für den Iran, die mit Öl abgesichert würden, erörtert, wie Trump sagte. Damit könnte Teheran beim Abschluss eines umfassenden Abkommens geholfen werden, die eigene Wirtschaft zu stabilisieren.
Sarif war von Frankreich am Wochenende völlig überraschend an den Tagungsort des G7-Gipfels eingeladen worden. Macron traf sich am Sonntagabend selbst mit Sarif. Er unterrichtete ihn – in Rücksprache mit Trump – über die Gespräche der Staats- und Regierungschefs.
«Wir haben grosse Einigkeit gehabt, selbst beim Iran», sagte Trump bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel. Die Gespräche der Europäer mit dem Iran seien im Kreis der Staats- und Regierungschefs ausdrücklich begrüsst worden. Das sagte Merkel und fügte hinzu: «Der feste Wille zu sprechen, ist schon mal ein grosser Fortschritt.»
