Städtetag fordert einheitliche Regeln für Alten- und Pflegeheime zu Corona
Der Deutsche Städtetag hat bundesweit einheitliche Richtlinien für Alten- und Pflegeheime in der Corona-Pandemie gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- Patientenschützer besorgt wegen Infektionsgefahr auch für ambulantes Personal.
«Es ist besonders bedrückend, dass die Zahl von Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen steigt», erklärte Städtetagspräsident Burkhard Jung am Samstag. «Wir brauchen hier kurzfristig bundesweit einheitliche Bewertungsmassstäbe und Handlungsstrategien.» Das Bundesgesundheitsministerium und die Minister-Konferenzen der Länder sollten nun «dringend handeln, damit einheitliche Vorgaben entstehen».
Jung erklärte sich nach einer Telefonschalte des Städtetagspräsidiums, an der etwa 30 Oberbürgermeister teilnahmen. Die Städte forderten Bund und Länder auf, unbürokratisch die finanziellen Voraussetzungen zu schaffen, um die Krankenhauskapazitäten zügig aufstocken zu können. «Es ist ein wichtiger Schritt, dass der Bund ein Paket zur Sicherung der Liquidität der Krankenhäuser und zum Ausgleich ihrer Covid-19-bedingten finanziellen Belastungen auf den Weg gebracht hat», erklärte Jung dazu.
Die Städte gingen aber davon aus, dass das Ziel eines finanziellen Schutzschirms für weite Teile der stationären Gesundheitsversorgung mit dem Gesetz nicht erreicht werde. «Wir halten es für dringend erforderlich, kurzfristig zu überprüfen, wie hier nachgesteuert werden kann, um erhebliche Finanzierungslücken unbürokratisch zu schliessen», erklärte Jung.
Ein gemeinsamer Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages machte auch auf den anhaltenden Mangel an dringend benötigten Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und Atemschutzmasken aufmerksam. Die Oberbürgermeister forderten die Bundesregierung auf sicherzustellen, dass im ganzen Land die medizinischen Geräte und Hilfsmittel zur Verfügung stehen und sachgerecht verteilt werden.
Die Stiftung Patientenschutz wies derweil auf die besonderen Corona-Gefahren für Ärzte und Pfleger ihn, die in der ambulanten Versorgung tätig sind. Es sei ein «Skandal sondergleichen», dass Corona-Infektionen bei dieser Gruppe nicht statistisch erfasst würden, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
In der Statistik des Robert-Koch-Instituts werden nur die Infektionen von Klinikpersonal gesondert erfasst. Der allergrösste Teil der infizierten Menschen in Deutschland werde aber nicht in Krankenhäusern behandelt, sondern ausserhalb, erklärte Brysch. Das sei auch so gewollt, um Hospitäler zu entlasten.
Brysch schlug für jede Kommune die Einrichtung eines Pools vor, «in dem Mediziner und Pfleger aus Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen mit niedergelassenen Ärzten und Altenpflegekräften zusammenarbeiten». Diese Teams müssten dann «dorthin geschickt werden, wo die Not am grössten ist». Bisher werde streng zwischen stationär und ambulant unterschieden - «eine solche harte Trennung ist in Krisenzeiten aber fatal».
