Spahn: Entscheidung zu mehr Rechten für Geimpfte soll am 28. Mai fallen
Nach dem Impf-Gipfel hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Zeitplan für mögliche Erleichterungen für Corona-Geimpfte genannt.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierung will Vorschläge kommende Woche vorlegen.
Am 28. Mai soll der Bundesrat final über die Vorschläge der Bundesregierung über Rechte von Geimpften entscheiden, sagte Spahn in einem ARD-«Extra» am Montagabend. Das Kabinett werde seine Vorschläge in der kommenden Woche vorlegen.
Es gebe also einen klaren Zeitplan, wie die Rechte von Geimpften geregelt werden sollten, sagte Spahn. Dies betrifft etwa die Frage, ob Ausgangsbeschränkungen auch für sie gelten sollen. Andere Schutzmassnahmen wie Maskenpflicht und Abstand sollten aber auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für längere Zeit weiter gelten, betonte Spahn.
Bei einem Gipfel der Chefs von Bund und Ländern am Montag war über Erleichterungen für Geimpfte und Genesene diskutiert worden. Die Gruppe solle dann etwa beim Einkaufen oder beim Friseurbesuch keinen negativen Corona-Schnelltest mehr vorweisen müssen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen. Details blieben jedoch noch offen.
