Slowakische Transporteure blockieren Ukraine-Grenzübergang

Slowakische Transportunternehmer haben am Donnerstag den einzigen Lkw-Grenzübergang zur Ukraine in Vysne Nemecke blockiert. Wie Stanislav Skala, der Chef der Transporteursvereinigung Unas der Nachrichtenagentur TASR erklärte, war der Protest auch als Solidaritätsbekundung mit den polnischen Kollegen gedacht. Diese blockieren schon seit 6. November mehrere polnisch-ukrainische Grenzübergänge.

Am Donnerstag waren nach Angaben des ukrainischen Infrastrukturministeriums in Kiew Verhandlungen der Ukraine, Polen und der EU mit polnischen Blockierern am Grenzübergang Dorohusk ohne Ergebnis geblieben.

Grund für die slowakischen wie auch polnischen Proteste ist die billigere Konkurrenz durch ukrainische Transportunternehmer.

Die slowakischen Spediteure drohten nach der zunächst auf eine Stunde begrenzten Warn-Blockade von Lkw-Transporten mit einer kompletten Dauerblockade auch für Personenautos, falls die EU nicht innerhalb von sieben Tagen eine aktuelle Ausnahmeregel für ukrainische Transporteure zurücknimmt. Die ukrainische Konkurrenz sei für sie existenzbedrohend, sagte Skala.

Deshalb forderten die slowakischen und polnischen Transporteure eine Rückkehr zu den Regeln, die vor dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine galten. Davor hatten ukrainische Transportfirmen wie auch andere Unternehmen aus Nicht-EU-Ländern eine Transporterlaubnis beantragen müssen, inzwischen aber sind sie davon befreit. Laut Skala könnten sich auch ungarische Transporteure den polnischen und slowakischen Protesten anschliessen.