Selenskyj hofft auf EU-Gelder im Mai und neue Sanktionen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Freigabe von EU-Hilfsgeldern von insgesamt 90 Milliarden Euro (rund 83 Milliarden Franken) für sein Land gewürdigt.
«Dieses europäische Paket gibt unserer Armee Stärke, verleiht der Ukraine mehr Widerstandsfähigkeit und ermöglicht uns, den sozialen Verpflichtungen gegenüber den Ukrainern nachzukommen», schrieb der Staatschef auf sozialen Netzwerken.
Ziel sei, dass die ersten Zahlungen bereits im Mai oder spätestens im Juni erfolgen. «Die Gelder dieses europäischen Pakets werden unter anderem für die Produktion von Waffen und den Kauf notwendiger Waffen von den Partnern eingesetzt, die wir in der Ukraine noch nicht herstellen», fügte Selenskyj hinzu.
Ursprünglich rechnete Kiew bereits im April mit den ersten EU-Geldern aus dem Kredit über zwei Jahre. Doch die inzwischen aufgehobene ungarische Blockade des EU-Kredits wegen des Streits um den unterbrochenen Erdöltransit über die «Druschba»-Pipeline verzögerte den Prozess.
Bei Gesprächen auf Zypern im Rahmen eines informellen EU-Gipfels werde Selenskyj auch auf stärkere Sanktionen gegen Russland drängen, hiess es vom ukrainischen Präsidenten. Dem gerade auf den Weg gebrachten 20. Sanktionspaket der EU gegen Russland müssten weitere Sanktionsschritte folgen.
Die Ukraine wehrt sich mit westlicher Unterstützung seit mehr als vier Jahren gegen eine russische Invasion. Das osteuropäische Land hat seit Kriegsbeginn allein für den Staatshaushalt nach eigenen Angaben umgerechnet fast 150 Milliarden Euro von ausländischen Geldgebern erhalten. Mehr als 40 Prozent der Haushaltsausgaben werden mit Geldern aus dem Ausland finanziert.
