Sebastian Kurz vor Ibiza-Untersuchungsausschuss
Morgen Mittwoch muss Österreichs Kanzler Sebastian Kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss erscheinen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ibiza-Untersuchungsausschuss wird morgen Mittwoch Sebastian Kurz befragen.
- Für die Befragung des Kanzlers sind vier Stunden vorgesehen.
Der Ibiza-Untersuchungausschuss in Österreich hat für Mittwoch Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) geladen. Das Gremium geht vor allem der Frage nach, ob Unternehmen während der Koalition von konservativer ÖVP und rechter FPÖ durch Spenden und Postenangebote Einfluss auf Gesetze nehmen konnten.
Die Abgeordneten von liberalen Neos und sozialdemokratischer SPÖ wollen von Kurz die Offenlegung sämtlicher relevanter Kalendereinträge, Akten und Kommunikationsverläufe fordern. Für die Befragung des Kanzlers sind vier Stunden vorgesehen.
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss hat Anfang Juni seine Arbeit aufgenommen. Zum Start hatte der ehemalige FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Vorwurf des parteipolitischen Postenschachers zurückgewiesen. Strache hatte in einem 2017 auf Ibiza heimlich gefilmten Video anfällig für Korruption gewirkt. Die Aufnahmen führten 2019 zum Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition.
