Scholz trifft Putin in Moskau: Letzte Chance auf Frieden?

Bundeskanzler Olaf Scholz setzt seine Bemühungen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise am Dienstag in Moskau fort. Dies nach seinem Kurzbesuch in Kiew.

Im Kreml trifft er Russlands Präsident Wladimir Putin erstmals zu einem langen Vier-Augen-Gespräch, für das mehrere Stunden angesetzt sind. Formal handelt es sich um einen Antrittsbesuch des Kanzlers. Dies in einer Zeit, in der die deutsch-russischen Beziehungen auf dem Tiefpunkt sind. Die Ukraine-Krise dürfte bei dem Gespräch aber alle bilateralen Konflikte zwischen Berlin und Moskau überlagern.

Scholz erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Krise werben wolle. Dies sagte er bereits bei seinem Besuch am Montag in Kiew.

Der Aufmarsch von Zehntausenden russischen Soldaten entlang der ukrainischen Grenze sei «nicht nachvollziehbar», meinte der SPD-Politiker. Zugleich warnte er Russland erneut vor einem Überfall auf die Ukraine. Zudem betonte er, dass die EU und die USA für diesen Fall harte Reaktionen vorbereitet hätten.

Das Aus für die Ostseepipeline Nord Stream 2 würde dazu gehören. Dies erklärte US-Präsident Joe Biden beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington. Scholz nennt die Gasleitung dagegen nicht ausdrücklich als Sanktionsinstrument und spricht lediglich davon, dass «alle Optionen auf dem Tisch» seien. Den Pipeline-Namen Nord Stream 2 hat er seit Mitte Dezember öffentlich nicht mehr in den Mund genommen.

Die Reise findet vor dem Hintergrund über einen russischen Angriff auf die Ukraine möglicherweise noch in dieser Woche statt. Die Amerikaner kündigten am Montag an, angesichts der extrem angespannten Lage ihre Botschaftsgeschäfte zu verlegen. Es soll von der ukrainischen Hauptstadt Kiew in die Stadt Lwiw (Lemberg) nahe der Grenze zu Polen gehen. Es handele sich um eine vorübergehende Vorsichtsmassnahme, teilte US-Aussenminister Antony Blinken mit.

Deutschland hat wie die USA seine Staatsbürger zum Verlassen der Ukraine aufgerufen. Scholz sprach schon vor seiner Kiew-Reise von einer «sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa». Russland hingegen betont immer wieder, keinen Angriff auf die Ukraine zu planen. Den USA wird «antirussische Propaganda und Panikmache» vorgeworfen.

Moskau hatte zuletzt deutlich gemacht, weiter an Verhandlungen mit dem Westen interessiert zu sein, um die Krise zu lösen.

Putin will eine Debatte über eine neue Sicherheitsarchitektur in Europa anstossen. In einem Forderungskatalog an die Nato und an die USA verlangt Putin einiges. Der Westen soll juristisch verbindliche Garantien für Russlands Sicherheit ausstellt.

Das heisst konkret unter anderem ein Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in die Nato. Zudem ein Verzicht auf die Stationierung von Waffensystemen, darunter eine US-Raketenabwehr vor Russlands Grenzen.

Als Kanzler steht Scholz nun vor einem schwierigen Wiedersehen mit dem Kremlchef. Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist gespannt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Auch ohne die Ukraine-Krise.

Der Anschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok auf den Putin-Gegner Alexej Nawalny, vergiftet das Verhältnis beider Länder. Er war nach seiner Genesung in Deutschland in einem russischen Straflager inhaftiert worden.

Als einen Schlag für die zivilgesellschaftlichen Beziehungen kritisiert die Bundesregierung auch die Schliessung deutscher Nichtregierungsorganisationen in Russland. Deshalb ist auch der einst von Kanzler Gerhard Schröder und Putin ins Leben gerufene Petersburger Dialog eingefroren.