Scholz: Putin hat alle strategischen Ziele in Ukraine verfehlt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich erneut überzeugt davon gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen wird. «Schon jetzt hat er alle seine strategischen Ziele verfehlt», sagte Scholz am Donnerstag in seiner Rede zum Abschluss der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in Davos in der Schweiz.

«Eine Einnahme der gesamten Ukraine durch Russland scheint heute weiter entfernt als noch zu Beginn des Krieges. Mehr denn je betont die Ukraine ihre europäische Zukunft.»

Zudem habe die «Brutalität des russischen Kriegs» die ukrainische Nation enger zusammengeschweisst als je zuvor und zwei Staaten zur Annäherung an die Nato bewogen: «Mit Schweden und Finnland wollen sich zwei enge Freunde und Partner dem nordatlantischen Bündnis anschliessen. Sie sind herzlich willkommen!«, sagte der Kanzler.

Putin habe auch die Geschlossenheit und Stärke unterschätzt, mit der die Gruppe der sieben grossen Industrienationen (G7), die Nato und die EU auf seine Aggression reagiert hätten.

Putin wolle zurück zu einer Weltordnung, in der der Stärkere diktiere, was Recht sei, sagte Scholz. «Das ist der Versuch, uns zurück zu bomben in eine Zeit, als Krieg ein gängiges Mittel der Politik war.» Das Weltwirtschaftsforum in Davos geht an diesem Donnerstag nach vier Tagen zu Ende. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine dauert inzwischen schon mehr als drei Monate.

Scholz hat am WEF zudem vor einer Abschottung der Volkswirtschaften gewarnt. «Um es ganz klar zu sagen: Die De-Globalisierung ist ein Holzweg. Natürlich müssen wir manch strategische Abhängigkeit reduzieren. Auch unsere Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland fällt in diese Kategorie – deshalb wird sie beendet.» Mehr Widerstandsfähigkeit erreiche die Wirtschaft in einer krisenanfälligen Welt vor allem, indem sie sich breiter aufstelle.

Politische Partner dürfe man nicht länger nur in den immer gleichen Ländern suchen, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei der Tagung in den Schweizer Alpen. «In dieser multipolaren Welt fordern ganz unterschiedliche Länder und Regionen gemäss ihrem wachsenden ökonomischen und demographischen Gewicht grössere politische Mitsprache ein», sagte Scholz. Er fügte hinzu: «Um es klar zu sagen: Darin liegt keine Bedrohung.»