Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz ist für stärkere Kontrollen irregulärer Migration. Absprachen mit Polen zur Situation an den Grenzen sei wichtig.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine stärkere Kontrolle der irregulären Migration ausgesprochen und mögliche zusätzliche Massnahmen in Aussicht gestellt. Es seien sehr viele, die nach Europa und nach Deutschland kämen, und die Zahl habe «dramatisch zugenommen», sagte er bei einer SPD-Kundgebung am Samstag in Nürnberg. «Deutschland bekennt sich zum Asylrecht», betonte der Kanzler. Wer komme und sich nicht auf Schutzgründe berufen könne oder Straftaten begangen habe, müsse aber auch zurückgeführt werden.
Olaf Scholz fordert Aufklärung über Grenz-Situationen
Scholz forderte mit Blick auf die Lage an den Grenzen Aufklärung über mögliche Unregelmässigkeiten bei Visavergaben im Nachbarland Polen.
«Ich möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird und wir dann hinterher die Diskussion führen über unsere Asylpolitik.» Es müsse so sein, «dass wer in Polen ankommt, dort registriert wird und dort ein Asylverfahren macht» – und nicht Visa, die irgendwie für Geld verteilt worden seien, das Problem noch vergrösserten. Darüber solle mit der polnischen Regierung gesprochen werden. Scholz fügte hinzu, man werde je nach aktueller Lage «dann an den Grenzen möglicherweise weitere Massnahmen ergreifen müssen, zum Beispiel an dieser».
