Scholz: Deutschland wird in Europa bald grösste konventionelle Nato-Armee haben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet durch das nun vereinbarte 100-Milliarden-Sondervermögen eine deutliche Stärkung der Bundeswehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzler hält Kritik an ausbleibenden Waffenlieferungen für unbegründet.
«Deutschland wird in Europa bald über die grösste konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen», sagte Scholz den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgemeinschaft sowie «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstagsausgaben). Damit werde die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten «massgeblich gestärkt».
Der Kanzler äusserte Unverständnis über die im In- und Ausland geäusserte Kritik an mangelnder militärischer Unterstützung für die Ukraine. «Wir haben Waffen geliefert und werden weitere Waffen liefern», sagte Scholz in dem Interview. «Diese Bestellungen laufen», fügte er mit Blick auf mit der Industrie abgesprochenen Lieferungen auch schwerer Waffen hinzu.
Er wies darauf hin, dass die Übergabe von Gepard-Flugabwehrpanzern für Ende Juli vereinbart sei. Zudem sei die Ausbildung ukrainischer Soldaten an der Panzerhaubitze 2000 bereits im Gange.
Auch über Kritik aus Polen, dass vereinbarter Ersatz für polnische Lieferungen an die Ukraine bisher nicht bereitgestellt worden sei, äusserte sich der Kanzler «ziemlich verwundert». «Wir sind in Gesprächen mit all unseren osteuropäischen Partnern und wollen auch die Gespräche mit Polen so seriös voranbringen wie mit Tschechien und der Slowakei», sagte er. Mit der tschechischen Regierung, die der Ukraine «zeitnah T72-Panzer zur Verfügung stellen» werde, gebe es «eine genaue Vereinbarung, was wir ihnen dafür wann liefern».
Weiter sagte Scholz, allen Verbündeten Deutschlands sei bekannt, «dass bei der Bundeswehr keine grossen Bestände einsatzbereiter Fahrzeuge übrig sind, die man nur losschicken muss». Es sei «ein grosses Problem», dass die Bundeswehr «seit 2010 strukturell unterfinanziert gewesen» sei. Dies habe «unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt eingeschränkt», was sich mit Hilfe des Sondervermögens nun aber ändern solle.
