Russland entschied aufgrund diplomatischer Spannungen, eine Obergrenze für deutsche Staatsbedienstete zu verhängen. Hunderte müssen nun den Staat verlassen.
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Hunderte von deutschen Staatsdienenden müssen Russland verlassen. (Symbolbild) - keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Russland beschloss eine Obergrenze für deutsche Staatsdienende.
  • Diplomaten, Lehrende und andere müssen nun das Land zu Hunderten verlassen.

Aufgrund diplomatischer Spannungen wurde nun eine Obergrenze für Staatsbedienstete aus Deutschland verhängt. Zu Hunderten müssen diese nun das Land verlassen. Diplomaten, Lehrende und Mitarbeitende der Goethe-Institute gehören dazu. Das bezeugte auch die «Süddeutsche Zeitung».

Das russische Aussenministerium hat schliesslich eine Obergrenze für den Personalbestand der deutschen Auslandsvertretungen und Mittlerorganisationen eingeführt. Die Entscheidung wurde im April im Zusammenhang mit der Reduzierung der russischen Nachrichtendienstpräsenz in Deutschland getroffen, so das Auswärtige Amt.

«Diese von Russland ab Anfang Juni festgelegte Grenze erfordert einen grossen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland.» Betroffen sind nach Zeitungsangaben in einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl Diplomaten. Vor allem aber Kulturmittler wie Lehrerinnen und Lehrer der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute.

Russland und Deutschland wiesen bereits in der Vergangenheit immer wieder Diplomaten aus

Deutschland und Russland hatten im Zuge ihrer schweren Spannungen in der Vergangenheit immer wieder gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Schon jetzt sind die Vertretungen stark ausgedünnt.

Die Dienstleistungen für deutsche Staatsbürger sind reduziert oder mit längeren Wartezeiten etwa bei der Ausstellung von Dokumenten verbunden. Die Lage hat sich mit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine deutlich verschärft.

«Angesichts dieser einseitigen, nicht gerechtfertigten und nicht nachvollziehbaren Entscheidung geht es der Bundesregierung nun darum, etwas sicherzustellen. Nämlich eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz .» So zitiert die Zeitung das Auswärtige Amt. Dies sei nur möglich, wenn «in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird».

Mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Deutschlandpräsenz werde die Bundesregierung eine echte Ausgewogenheit prüfen, hiess es weiter.

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