Russischer Bürgerrechtler wegen «Armee-Diskreditierung» vor Gericht

In Moskau hat der Prozess gegen den bekannten Bürgerrechtler Oleg Orlow wegen angeblich mehrfacher Diskreditierung der russischen Armee begonnen. Orlow sei am ersten Verhandlungstag erlaubt worden, den Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow in das Team seiner Verteidiger aufzunehmen, teilte das von Orlow geleitete Menschenrechtszentrum von Memorial am Donnerstag mit. Die nächste Verhandlung wurde auf den 3. Juli verlegt.

Das Strafverfahren gegen Orlow wurde im März nach einem Facebook-Eintrag des Bürgerrechtlers eingeleitet, in dem er auf eine Übersetzung seines Artikels für ein französisches Medium verwies. In dem Artikel hatte er Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine kritisiert.

Orlow wurde bereits zweimal zu einer Geldstrafe wegen «Diskreditierung der Armee» verurteilt. Bei einer neuen Verurteilung drohen ihm mehrere Jahre Haft. Die Bürgerrechtsorganisation Memorial, die im vergangenen Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, ist in Russland inzwischen verboten.

In Russland sind seit Beginn des Kriegs bereits Dutzende Menschen wegen ihrer Kritik daran zu Haftstrafen verurteilt worden. Zumeist wird dazu der erst nach dem Angriff auf die Ukraine in Russland eingeführte Straftatbestand der Diskreditierung der russischen Armee genutzt. Das im März 2022 vom russischen Parlament, der Staatsduma, verabschiedete Gesetz zielt darauf ab, Kritik an dem von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Angriffskrieg zu ersticken.