Rettung der Partei? Giffey und Saleh neue SPD-Vorsitzende in Berlin
Die Berliner SPD hat zwei neue Vorsitzende. Ob Franziska Giffey und Raed Saleh die Partei wirklich nach vorne bringen, bleibt abzuwarten.
Das Wichtigste in Kürze
- Franziska Giffey und Raed Saleh sind die neuen Vorsitzenden der Berliner SPD.
- Die beiden sollen die Partei aus ihrem Sinkkurs in der deutschen Hauptstadt retten.
Rund zehn Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus hat die Berliner Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) zwei neue Vorsitzende.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh sollen die Partei aus einem Umfragetief herausholen und zu neuer Stärke führen. Nach der Urnenwahl am Freitagabend gab die SPD am Samstagmorgen auf einem Online-Parteitag die Wahlergebnisse bekannt: Giffey kam auf eine Zustimmung von rund 89 Prozent der gültigen Stimmen, Saleh auf rund 69 Prozent.
Giffey gab daraufhin bekannt, dass sie für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin der SPD antreten will. «Ich will Euch auch sagen: Wenn Ihr es wollt, dann bin ich auch bereit, Eure Spitzenkandidatin zu sein für das nächste Jahr», sagte sie.
Die SPD ist auf Sinkkurs
Der bisherige Parteichef Michael Müller, der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, trat nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag.
Auf den Wechsel an der Parteispitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zunächst von Mai auf 31. Oktober und dann auf November verschieben.
Franziska Giffey: Hoffnungsträgerin mit abgegebenem Doktortitel
Giffey war bis zu ihrem Wechsel in das Bundeskabinett Bürgermeisterin im Berliner Multi-Kulti-Bezirk Neukölln. Sie gilt als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Giffey wolle in ihrer neuen Funktion «anpacken», versprach sie in einer Rede am Freitagabend auf dem Parteitag. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.
Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte Giffey im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge. Der Doktortitel wurde ihr jedoch nicht entzogen. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an. Diese soll bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein – also bis Ende Februar.
Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.
Angesichts der Corona-Pandemie hält die Berliner SPD ihren Parteitag weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Im Tagesverlauf sollte der gesamte Vorstand neu bestimmt werden.
Für Wahlgänge gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Online-Parteitag sollte dazu zweimal unterbrochen werden.
