Rahmenabkommen

Rahmenabkommen: Staatssekretärin Leu telefoniert mit Brüssel

Keystone-SDA
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Belgien,

Nach dem Treffen zwischen Parmelin und Von der Leyen haben Staatssekretärin Livia Leu und EU-Unterhändlerin Stéphanie Riso zusammen telefoniert.

Livia Leu
Livia Leu, Staatssekretärin beim Aussendepartement EDA, und Generalsekretärin Ilze Juhansone haben am Donnerstagnachmittag in Brüssel das Grundsatzabkommen (MoU) zum Schweizer Kohäsionsbeitrag unterzeichnet. - Screenshot Youtube

Das Wichtigste in Kürze

  • Staatsseretärin Livia Leu und EU-Unterhändlerin Stéphanie Riso haben telefoniert.
  • Zum genauen Inhalt des Gesprächs wollte sich die EU-Kommission nicht äussern.
  • Das Gespräche habe auf die Initiative der EU stattgefunden.

Eine Woche nach dem Treffen von Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel haben die beiden Unterhändlerinnen erneut miteinander telefoniert. Das Gespräch habe auf Initiative der EU-Kommission statt gefunden, schrieb diese am Freitag auf Anfrage von Schweizer Journalisten.

Zum Inhalt, was Staatsekretärin Livia Leu und EU-Chefunterhändlerin Stéphanie Riso konkret besprochen haben, wollte sich die EU-Kommission hingegen nicht äussern.

«Lösungen sind möglich, wenn beide Parteien Flexibilität zeigen».

Erneut betonte die Brüsseler Behörde, die EU sei bereit, eine Lösung beim institutionellen Rahmenabkommen für die von der Schweiz genannten Probleme zu finden. Die letzten Meter bei Verhandlungen seien zwar immer die schwierigsten, doch «Lösungen sind möglich, wenn beide Parteien Flexibilität zeigen».

Ein nächstes Telefongespräch sei kommende Woche vorgesehen, hiess es seitens der EU-Kommission weiter.

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