Putin bezeichnet Ukraine-Konflikt erstmals als «Krieg»

Zehn Monate nach Beginn von Russlands Invasion in der Ukraine nimmt Wladimir Putin erstmals den Begriff «Krieg» in den Mund. Bisher hatte der russische Präsident den Ukraine-Krieg als «Spezialoperation» bezeichnet. Ob es ein Versehen war?

«Unser Ziel ist es nicht, das Schwungrad des militärischen Konflikts weiterzudrehen, sondern im Gegenteil, diesen Krieg zu beenden.» Dies sagte Putin vor Reportern in Moskau, nachdem er an einer Sitzung des Staatsrats zur Jugendpolitik teilgenommen hatte. «Dafür haben wir uns eingesetzt und werden dies auch weiterhin tun.»

Faktisch ist die Verwendung des Begriffs «Krieg» seit März illegal. Damals unterzeichnete der russische Staatschef ein Zensurgesetz, das die Verbreitung «falscher» Informationen unter Strafe stellt. Bis zu 15 Jahre Gefängnis drohen denjenigen, die gegen das Gesetz verstossen. Darauf weisen Putins Kritiker hin, wie «CNN» berichtet.

Ein Stadtverordneter aus St. Petersburg gab den Behörden in Auftrag, Putin wegen der «Verbreitung von Falschinformationen über die Armee» strafrechtlich zu verfolgen. Tausende Menschen seien bereits verurteilt worden, weil sie sich regelwidrig über den Ukraine-Krieg äusserten. Darauf wies Putin-Kritiker Nikita Yuferev in einem Twitter-Post hin.

Ein US-Beamter erklärte gegenüber «CNN», dass Putin das Wort Krieg ohne Absicht in den Mund genommen hatte. Es habe sich dabei wohl um einen «Versprecher» gehandelt.