Portugals Sozialisten gewinnen Kommunalwahl und verlieren Lissabon

Die in Portugal regierenden Sozialisten sind aus der Kommunalwahl am Sonntag mit landesweit 34,34 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Das war ein Minus von 3,5 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl von 2017, wie die Nationale Wahlkommission mitteilte.

Es war die dritte Kommunalwahl in Folge, die die Sozialisten gewonnen haben. In der Hauptstadt Lissabon, die seit 14 Jahren in der Hand der Sozialisten war, siegte jedoch überraschend der sozialdemokratische Kandidat und ehemalige EU-Kommissar Carlos Moedas. Der sozialistische Amtsinhaber Fernando Medina räumte die Niederlage ein.

Der sozialistische Regierungschef Portugals, António Costa, sagte am Montag: «Ich bin frustriert, das ist unbestreitbar.» In Porto, der zweitgrössten Stadt des Landes, wurde der unabhängige Kandidat Rui Moreira wiedergewählt.

Landesweit waren am Sonntag rund 9,3 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, Stadt- und Gemeindeparlamente neu zu bestimmen. Costa und andere Politiker hatten die Menschen aufgerufen, angesichts der nach Corona wiedergewonnenen Bewegungsfreiheit von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission mit 53,69 Prozent nur leicht unter der Marke von 2017.

Portugal hat eine der höchsten Impfquoten weltweit. Fast 85 Prozent sind vollständig gegen Corona geimpft. Am kommenden Freitag fallen die meisten Corona-Beschränkungen weg.