Polen: Proteste gegen die Partei PiS

In Polen wurde gegen die nationalkonservative Partei PIS demonstriert. Eine halbe Million Menschen nahm teil.

Das Wichtigste in Kürze

Am Sonntag protestierten in Warschau eine halbe Millionen Menschen gegen die Partei PiS.
Dem zugrunde liegt die nationalkonservative Ausrichtung der Partei.
Auch ein neues Gesetz wurde mit den Demonstrationen in Kritik gestellt.

Am Sonntag protestierten in der polnischen Stadt Warschau eine halbe Millionen Menschen. Ihre Kritik richteten sie an die Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS), zu deutsch: Recht und Gerechtigkeit.

Mit ihrem Aufmarsch wollten die Demonstrierenden ein Zeichen für die Demokratie setzten. Durch die nationalkonservative PiS würde die gefährdet. Auch der frühere polnische Regierungschef und Oppositionsführer Donald Tusch sah das Risiko. Und rief zu der Demonstration auf.

polen protest — Protestierende nehmen am «4. Juni-Marsch» in Warschau, Polen, am 04. Juni 2023 teil. - keystone

«Nein, die Demokratie wird in Polen nicht sterben. Es wird keine Ruhe einkehren. Wir werden laut schreien.» Mit diesen Worten Tusch's richteten die Menschen in Warschau ihre Kritik auch an ein neues Gesetz.

Dieses möchte die russische Einflussnahme via Untersuchungskommission überprüfen. Kritisierende sehen in dem Gesetz Gefahr für Oppositionspolitiker. Die könnten mit diesem, laut «ZDF», an den Pranger gestellt werden.