Polen erwägt Schliessung der Grenze für Waren aus der Ukraine

Angesichts der anhaltenden Bauernproteste erwägt Polen, die Grenze zur Ukraine vorübergehend zu schliessen. Hintergrund sind anhaltende Bauernproteste gegen die Einfuhr von günstigeren Agrarprodukten aus dem Nachbarland. Ministerpräsident Donald Tusk sagte am Mittwoch in Warschau, seine Regierung führe entsprechende Gespräche mit der ukrainischen Seite. Eine Grenzschliessung könne aber nur eine vorübergehende Massnahme sein.

«Ich bin bereit, harte Entscheidungen zu treffen, wenn es um die Grenze zur Ukraine geht, immer im Einvernehmen mit Kiew, damit es keine unnötigen Spannungen gibt. Aber wir müssen eine langfristige Lösung finden», sagte Tusk.

In Polen protestieren seit Wochen Landwirte gegen die EU-Agrarpolitik und die Einfuhr von Produkten aus der Ukraine. Sie wollen verhindern, dass billigeres ukrainisches Getreide auf den heimischen Markt gelangt. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor zwei Jahren hatte Brüssel alle Importzölle und -quoten für landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine ausgesetzt, um dem Land wirtschaftlich zu helfen.

Am Donnerstag wollen sich Tusk und Landwirtschaftsminister Czeslaw Siekierski in Warschau zu Verhandlungen mit Vertretern der Bauernorganisationen treffen. «Wir werden über mögliche Getreidesubventionen und andere Massnahmen sprechen, die ermöglichen sollen, dass polnisches Getreide so schnell wie möglich verkauft werden kann.»

Ihm zufolge kann der Staat beim Ankauf dieses Getreides helfen, damit polnisches Getreide preislich attraktiver wird als ukrainisches Getreide.