Pflegekräfte sollen eine bessere Bezahlung erhalten

DPA
DPA

Deutschland,

Mit einem neuen Gesetz will der Bundestag Pflegekräften einen besseren Lohn zukommen lassen. Zunächst soll es neue Tarifvereinbarungen geben. Doch wie geht es weiter, wenn es keine Einigung gibt?

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege nach sich ziehen soll. Foto: Angelika Warmuth/dpa
Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege nach sich ziehen soll. Foto: Angelika Warmuth/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Pflegekräfte in Deutschland sollen künftig von besserer Bezahlung profitieren.

Dazu verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend (24. Oktober) ein Gesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Höhere Löhne sollen über eine Tarifvereinbarung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern erreicht werden. Heil einen entsprechenden Tarifvertrag dann allgemeinverbindlich erklären. Andernfalls soll es höhere Pflegemindestlöhne durch eine Rechtsverordnung geben, die auf Empfehlungen der Pflegekommission basieren. Die Pflegekommission soll künftig als ständiges Gremium mit einer grundsätzlich fünfjährigen Amtszeit berufen werden.

Einen Tarifvertrag für die Altenpflege wollen erstmals die Gewerkschaft Verdi und die neue Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) abschliessen, der unter anderem Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt und des Arbeiter-Samariter-Bundes angehören. Die privaten Pflege-Arbeitgeber hatten das Projekt schon im Vorfeld scharf kritisiert. Ihrer Ansicht nach ist die BVAP zu klein, um für die gesamte Branche sprechen zu können.

Der Arbeitgeberverband bpa spricht stattdessen von einem Gesetz, mit dem Investoren und privates Kapital aus dem Pflegemarkt vergrault würden. So schlittere Deutschland «sehenden Auges direkt in den Pflegenotstand», warnte der bpa-Präsident und Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle.

Kommentare

Weiterlesen

Uber
1 Interaktionen
«Kotz»-Fahrten
Frauenbadi
136 Interaktionen
«Nicht verstecken»

MEHR IN NEWS

Nach Tretboot-Unglück
palästinenser gaza
Auch bei Hilfszentren
Schwere Kollision
Trimmis GR
kadyrov
Tschetschenien

MEHR AUS DEUTSCHLAND

MotoGP Morbidelli
Sachsenring
diogo jota jürgen klopp
Diogo Jota (†28)
Nicht nur Hochdeutsch
transfer-ticker
81 Interaktionen
Transfer-Ticker