Pedro Sánchez scheitert bei erster Abstimmung über seine Wahl

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez erreichte bei seiner ersten Abstimmung zu den Regierungschef-Wahlen keine absolute Mehrheit.

Das Wichtigste in Kürze

Pedro Sánchez erhielt bei den Wahlen zum Regierungschef 166 von 176 notwendigen Stimmen.
Bei den nächsten Wahlen braucht er nur ein einfache Mehrheit, diese sollte er erreichen.

Der geschäftsführende spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Wahl zum Regierungschef gescheitert. Bei dem Votum am Sonntag erhielt der Sozialist 166 von 176 nötigen Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn.

18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt. Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit genügt.

Pedro Sánchez traf ERC-Absprachen

Diese wird Pedro Sánchez wohl erreichen. Er traf sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der grössten katalanischen Separatistenpartei ERC. Mit mehreren kleinen Parteien traf er Vereinbarungen.

Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig und teils lautstark kritisiert. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.