Nobelpreisträger warnen vor Corona-Gefahren für die Demokratie

Zahlreiche Nobelpreisträger und prodemokratische Organisationen aus aller Welt haben vor den Gefahren der Corona-Krise für die Demokratie gewarnt. Die Coronavirus-Pandemie bedrohe nicht nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit. Sie sei auch eine politische Krise, die die Zukunft der freiheitlichen Demokratie gefährde. Dies schrieben sie in einem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief.

«Die Covid-19-Krise ist ein alarmierender Weckruf und eine dringende Warnung, dass die von uns wertgeschätzten Freiheiten in Gefahr sind. Und wir sie nicht als selbstverständlich hinnehmen dürfen.»

Initiiert wurde das Schreiben vom in Stockholm ansässigen zwischenstaatlichen Demokratie-Institut IDEA und der US-Organisation National Endowment for Democracy. Zu den mehr als 500 Unterzeichnern zählen rund 70 Organisationen und knapp 60 frühere Staats- und Regierungschefs.

Zudem gehören 13 Nobelpreisträger wie die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel Santos und Lech Walesa dazu. Auch der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong, Schauspieler und Tibet-Aktivist Richard Gere finden sich auf der Liste. Benso der ehemalige EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok.

Wenig überraschend sei, dass autoritäre Regime die Lage nutzten, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Macht zu festigen. Das hiess es in dem Schreiben weiter. Aber auch einige demokratisch gewählte Regierungen bekämpften die Pandemie mithilfe von Notstandsbefugnissen, die die Menschenrechte einschränkten. Zudem werde dadurch die staatliche Überwachung ausgeweitet.

Parlamente würden übergangen, Journalisten festgenommen und Minderheiten zu Sündenböcken gemacht. Dabei werde Unterdrückung nicht helfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Demokratie sei weiterhin das effektivste System, um globalen Krisen zu begegnen.