Niederlande: Liberaler Jetten will schnell stabile Koalition
Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Wann das Ergebnis vorliegt, ist unklar.
Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden setzt sich der mögliche Wahlsieger, der linksliberale Rob Jetten, für eine schnelle Regierungsbildung ein. «Es muss schnell eine stabile Regierung gebildet werden», sagte Jetten in Den Haag.
Jettens Partei D66 hat beste Aussichten, eine Regierung zu bilden, auch wenn seine Partei in den Hochrechnungen gleichauf mit der des Rechtspopulisten Geert Wilders liegt. Denn alle grossen Parteien haben eine Zusammenarbeit mit Wilders abgelehnt.
Beide Parteien können auf jeweils 26 der 150 Sitze im Parlament kommen. Traditionell bekommt die stärkste Kraft als erste die Initiative, eine Koalition zu bilden. Wann das Ergebnis vorliegt, ist unklar.
Koalitionsbildung erweist sich schwierig
Die Anti-Islam-Partei von Wilders hat nach Auszählung von rund 99 Prozent der Stimmen einen hauchdünnen Vorsprung von weniger als 2.000 Stimmen. Wilders will die Initiative zur Regierungsbildung ergreifen, wenn seine Partei stärkste Kraft ist.
«Solange dies nicht zu 100 Prozent klar ist, kann kein Sondierer von D66 seine Arbeit aufnehmen. Wir werden alles tun, um dies zu verhindern». Die Bildung einer Koalition wird schwierig, wenn es bei dem Ergebnis nach der Hochrechnung bleibt.
Eine stabile Mehrheit wäre nur mit den vier grossen Parteien zu erreichen – der D66, der rechtsliberalen VVD, der christdemokratischen CDA und dem rotgrünen Bündnis GroenLinks-Pvda. Dieses hatte fünf Mandate verloren, Spitzenkandidat Frans Timmermans trat bereits als Parteichef zurück.
