Niederlande geben rund 600 Kindern Asyl
In den Niederlanden konnte sich die Regierung auf eine Ausnahme-Regelung für Kinder und Jugendliche im Asylwesen einigen. Zuvor drohte eine Regierungskrise.
Das Wichtigste in Kürze
- Die niederländische Regierung konnte sich auf eine Ausnahmeregelung im Asylwesen einigen.
- Dank der Regelung bleiben rund 600 Kinder und ihre Familien dauerhaft in dem Land.
Nach jahrelangen vergeblichen Asylverfahren können nun doch rund 600 Kinder und ihre Familien in den Niederlanden bleiben. Die Koalition einigte sich in der Nacht auf heute Mittwoch in Den Haag nach einer langen Kontroverse auf eine Ausnahmeregelung für minderjährige abgewiesene Asylbewerber.
Danach sollen Kinder und Jugendliche, die seit Jahren in den Niederlanden wohnen und hier ihr Zuhause haben, nicht länger abgeschoben werden.
Kompromiss verhindert Krise
Sie bekommen eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung, auch wenn sie kein Anrecht auf Asyl haben. Mit dem Kompromiss hatten die vier Koalitionsparteien eine Regierungskrise verhindert.
Die jetzt beschlossene Ausnahmeregelung gilt nach Schätzungen der Regierung für rund 630 Kinder und ihre Familien. Ihre Asylanträge waren nach jahrelangen Verfahren abgewiesen worden.
Bisherige Regel zu streng
Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte hatte bis zuletzt klar eine Ausnahmeregelung für Minderjährige abgelehnt. Die drei Koalitionspartner – die linksliberale D66 und sowie zwei christliche Parteien – waren aber dafür. Kinderschützer und linke Opposition begrüssten die Entscheidung.
Auch bislang konnten Minderjährige im Prinzip einen Asylstatus bekommen, auch wenn alle Anträge von Gerichten abgewiesen worden waren. Doch die Bedingungen dafür waren nach Ansicht der christlichen und linksliberalen Parteien so streng, dass kaum jemand dafür in Frage kam. Nun soll diese alte Regel komplett abgeschafft werden und Minderjährige sollen keinen Sonderstatus mehr bekommen.
