Neuer Versuch: Italien bringt wieder Flüchtlinge nach Albanien
Italien hat trotz juristischer Niederlage erneut Migranten nach Albanien gebracht.
Italien hat nach einer ersten juristischen Niederlage wieder Flüchtlinge nach Albanien gebracht. Nach tagelanger Fahrt übers Mittelmeer lief ein Schiff der italienischen Marine mit acht Migranten an Bord im Hafen der albanischen Stadt Shengjin ein, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete. Dort soll nun über deren Asylanträge entschieden werden.
Die acht Männer aus Ägypten und Bangladesch waren auf der Flucht nach Europa auf einem Boot vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa gestoppt worden. Italien ist der erste Staat der Europäischen Union, der ausserhalb der EU Lager errichtet hat, um dort über Asylanträge zu entscheiden. Das Vorhaben der Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist umstritten.
Juristische Hürden für Italiens Regierung
Der erste Versuch war im vergangenen Monat an einem Gericht in Rom gescheitert: Insgesamt 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch mussten dann doch nach Italien gebracht werden, weil nach Auffassung der Richter beide Länder keine sicheren Herkunftsstaaten sind – eine schwere Niederlage für Meloni.
Die Regierung legte daraufhin per Dekret eine neue Liste mit 19 vermeintlich sichereren Herkunftsländern fest. Allerdings gibt es Zweifel, ob sie damit vor Gericht durchkommt. Die italienischen Gerichte berufen sich bislang auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Erwartet wird, dass sich die Justiz auch mit dem neuen Fall befassen wird.
