Neuer Versuch: Italien bringt wieder Flüchtlinge nach Albanien

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Rumänien,

Italien hat trotz juristischer Niederlage erneut Migranten nach Albanien gebracht.

Italien Albanien
Ein Zentrum für Migranten in der albanischen Stadt Shengjin. - keystone

Italien hat nach einer ersten juristischen Niederlage wieder Flüchtlinge nach Albanien gebracht. Nach tagelanger Fahrt übers Mittelmeer lief ein Schiff der italienischen Marine mit acht Migranten an Bord im Hafen der albanischen Stadt Shengjin ein, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa meldete. Dort soll nun über deren Asylanträge entschieden werden.

Die acht Männer aus Ägypten und Bangladesch waren auf der Flucht nach Europa auf einem Boot vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa gestoppt worden. Italien ist der erste Staat der Europäischen Union, der ausserhalb der EU Lager errichtet hat, um dort über Asylanträge zu entscheiden. Das Vorhaben der Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist umstritten.

Juristische Hürden für Italiens Regierung

Der erste Versuch war im vergangenen Monat an einem Gericht in Rom gescheitert: Insgesamt 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch mussten dann doch nach Italien gebracht werden, weil nach Auffassung der Richter beide Länder keine sicheren Herkunftsstaaten sind – eine schwere Niederlage für Meloni.

Die Regierung legte daraufhin per Dekret eine neue Liste mit 19 vermeintlich sichereren Herkunftsländern fest. Allerdings gibt es Zweifel, ob sie damit vor Gericht durchkommt. Die italienischen Gerichte berufen sich bislang auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Erwartet wird, dass sich die Justiz auch mit dem neuen Fall befassen wird.

Kommentare

Contamination

Australien ist weiterhin auf dem richtigen Weg im Umgang mit kriminellen Migranten und angeblichen "Flüchtlingen". Hoffentlich zieht Europa bald nach. "our first priority is: we don’t want them in Australia at all" (theguardian-labor-immigration-detention-bill-tony-burke-pay-countries-unlawful-citizens)

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"Flüchtlinge" Das Wort ist nicht neutral, sondern ideologisch aufgeladen und verkennt, dass der Grossteil hier nicht Schutz suchen, sondern ein arbeitsfreies Leben mit üppigen Sozialhilfegeldern.

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