Neue Kundgebung von Rechtsextremen in Dortmund am Donnerstag

In Dortmund wollen am Donnerstag erneut Rechtsextremisten demonstrieren. Für die Innenstadt wurde eine Versammlung angemeldet, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dafür gelten demnach noch strengere Auflagen als bisher. Am Freitagabend waren rund hundert Rechtsextremisten durch Dortmund gezogen, dabei wurden laut Zeugen auch antisemitische Parolen gerufen. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln deshalb wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Für den geplanten Aufmarsch am Donnerstag wurden die Auflagen ergänzt. Ausdrücklich wird eine weitere antisemitische Parole untersagt, die auch am Freitag in Dortmund skandiert wurde. «Wir gehen mit einer Nulltoleranzstrategie gegen rechtsextremistische Gewalttäter vor», erklärte Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange. Der Kampf der Polizei gegen Rechtsextremismus sei von einem hohen Strafverfolgungs- und Kontrolldruck gekennzeichnet.

Der Anfangsverdacht der Volksverhetzung nach dem Aufmarsch am vergangenen Freitag ergibt sich laut Polizei und Staatsanwaltschaft «aus den skandierten Parolen, den gezeigten Spruchbändern und den äusseren Gesamtumständen der Demonstrationen». Im Zuge der Ermittlungen würden nun Zeugenaussagen, Videos und Fotomaterial ausgewertet. Polizeipräsident Lange zeigte sich «froh und erleichtert, dass diese antisemitische Hetze in einem Strafverfahren mündet».